Vortragsreihe "Zukunft Demokratie"

von Helmut Poppe

Sie ist Direktorin des Instituts für osteuropäisches Recht und Rechtsvergleichung sowie Inhaberin des Lehrstuhls für Verfassungsrecht, Völkerrecht und Rechtsvergleichung an der Universität Köln. Sie war von 2011 bis 2019 Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und dessen Vizepräsidentin ab 2017.
 
In ihrem Vortrag beschäftigt sich Frau Prof. Nußberger mit der Rolle von Verfassungsgerichten in der Demokratie. Einige Urteile des Bundesverfassungsgerichts der jüngeren Vergangenheit werfen durchaus Fragen auf: Da ist zum einen das Urteil zur Klimaschutzpolitik, das den demokratisch gewählten Instanzen der Bundesrepublik weitreichende Vorgaben macht. Zum anderen hat das Bundesverfassungsgericht mit seinem Urteil zur Bundesnotbremse den Handlungsspielraum der Regierung im Pandemiefall sehr weit ausgelegt. In beiden Urteilen hat es Entscheidungen getroffen, die in ihrer Logik tief in das demokratische Leben eingreifen. Ob das der Demokratie guttut oder ein Problem darstellt, werden wir morgen Abend diskutieren.
 
Die Veranstaltung findet statt im Haus am Dom mit einem kleinen Präsenzpublikum (Anmeldung über die Webseite) und im Youtube-Livestream auf dem Kanal PTGFrankfurt.