Stadtpolizei stellt illegale Geldspielgeräte sicher

Knapp 8500 Euro vorenthaltene Spielapparatesteuer gepfändet

von Ilse Romahn

In einer Gaststätte in der Töngesgasse wurden die Stadtpolizisten auf zwei Geldspielgeräte aufmerksam, deren Zulassung abgelaufen war. Nähere Überprüfungen ergaben, dass weder eine Geeignetheit zum Aufstellen der Geräte bestand, noch Spielapparatesteuer hierfür an die Stadt Frankfurt am Main abgeführt wurde. Bei einer gemeinsamen Maßnahme mit dem Kassen- und Steueramt wurden die Geräte sichergestellt und ein Betrag in Höhe von knapp 2500 Euro vorenthaltener Steuer eingezogen.

In einer Gaststätte in der Fahrgasse ein ähnliches Bild: Dort spielte ein Minderjähriger in dem als Raucherlokal gekennzeichneten Betrieb an einem Geldspielgerät ohne technische Sicherungsvorkehrung. Beaufsichtigt wurde die Schankwirtschaft durch eine ebenfalls minderjährige Person. Das Geldspielgerät sowie eine weiterer Spielapparat wurden sofort außer Betrieb gesetzt und der jugendliche Spieler des Betriebes verwiesen. Das Jugendamt wurde informiert. Auch hier konnte vorenthaltene Spielapparatesteuer in Höhe von knapp 6000 Euro gepfändet werden.

In beiden Fällen wurden mehrere Ordnungswidrigkeitenanzeigen, auch wegen Verstößen gegen den Jugend- und Nichtraucherschutz sowie Verstößen gegen das Gaststättenrecht, gefertigt.

Stadtpolizeileiter Matthias Heinrich zu den Maßnahmen: „Die Stadtpolizei führt seit rund zwei Jahren gezielte Maßnahmen durch, um illegal aufgestellte Geldspielgeräte aus dem Verkehr zu ziehen. Diese illegalen Spielmöglichkeiten konterkarieren nicht nur die wichtigen staatlichen Maßnahmen zu mehr Suchtprävention im Geldspielbereich, sondern fügen auch dem Fiskus erhebliche Schäden zu. Durch umfangreiche Kontrollen gelingt es uns zusehends häufiger, diesem Treiben Einhalt zu gebieten. Wir bleiben in diesem Bereich weiter aktiv und lassen weitere Maßnahmen folgen.“

Sicherheitsdezernent Markus Frank unterstützt mit Stolz die Einsatzstrategie der Stadtpolizei, nicht zuletzt um die Spielsucht einzudämmen. Da er die Kontrollen bereits mehrfach begleitet hat, weiß er, „wie engagiert und motiviert die spezialisierte AG-Geldspielgeräte der Stadtpolizei arbeitet. Und die Erfolge lassen sich per Anzahl der eingezogenen illegalen Geldspielgeräte und den vorenthaltenen Spielapparatesteuern gut messen“. Alleine in diesem Jahr wurden bereits 19 illegale Geldspielgeräte sichergestellt. (ffm)