Letzte Aktualisierung: 26.04.2024
Presseschau - Kein klares Signal
von Helmut Poppe
(30.09.2020) Nötig wäre ein klares Signal gewesen, um die Bevölkerung wachzurütteln und sie auf dem schwierigen Weg zwischen der Sicherung der individuellen Freiheit und dem Schutz der Schwächeren und des Gemeinwohls mitzunehmen.
Mit dem Vorschlag der Regierungschefs von Nordrhein-Westfalen und Bayern, Armin Laschet und Markus Söder, für ein Ampelsystem mit bundesweit einheitlichen Kriterien und Regelungen lag eine gute Lösung auf dem Tisch. Aber es sollte bei einer Ampel auch nicht um Automatismen gehen, sondern um ein sinnvoll abgestimmtes Regelwerk, das je nach konkreter Infektionslage von den Kommunen umgesetzt werden kann - von gestaffelten Obergrenzen bei privaten Festen über die Maskenpflicht auf öffentlichen Plätzen bis hin zum Alkoholverbot. Dagegen kann auch ein Land nichts haben, in dem die Infektionszahlen (noch) gering sind. (Frankfurter Rundschau)