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Letzte Aktualisierung: 06.07.2020

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Mehr Geld & mehr Personal für Radwege

von Helmut Poppe

(26.05.2020) Al-Wazir: „Bis 2024 investiert Hessen 244 Millionen Euro in die Nahmobilität.“

Foto: Corinna Spitzbarth/Wirtschaft Hessen
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„Radfahren ist nicht nur klimafreundlich, sondern auf vielen Wegen auch die schnellste Alternative. Wir sehen, dass das Fahrrad als Alltagsverkehrsmittel immer beliebter wird und wollen die Infrastruktur deutlich verbessern. Darum legen wir nochmal einen Zahn zu: Bis 2024 wollen wir insgesamt 244 Millionen Euro in die Verbesserung des Fuß- und Radverkehrs in Hessen investieren – das ist ein neuer Rekord“, sagte Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir am Montag in Wiesbaden. „Die Corona-Pandemie hat Hessens Wirtschaft hart getroffen. Umso wichtiger ist, dass wir als Land weiter in die Infrastruktur investieren und damit nicht nur den in den letzten Monaten noch einmal besonders stark wachsenden Radverkehr stärken, sondern auch die Wirtschaft stützen.“

Seit Jahren wird in Hessen an guten Rad- und Fußwegen gearbeitet: Zwischen 2014 und 2019 wurde für den Bau von Radwegen an Landes- und Bundesstraßen sowie für die Förderung der Nahmobilität in Städten und Gemeinden insgesamt 111 Millionen Euro ausgegeben. „Das war schon eine größere Summe als in den Jahren zuvor. Wir stocken jetzt aber noch einmal kräftig auf: Allein an Landesmitteln stehen in den kommenden Jahren 176,5 Millionen Euro Bau- und Fördermittel für Radschnellverbindungen, Radwege an Landesstraßen und Fördermittel für die Nahmobilität in den Kommunen zur Verfügung. Hinzu kommen weitere 67,5 Millionen an Bundesmitteln für Radwege an Bundesstraßen, die vom Land Hessen verbaut werden sollen.“

22 zusätzliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für den Radverkehr
Die Verantwortung für Radwege in Hessen liegt zum Großteil bei den Städten und Gemeinden. Aus diesem Grund unterstützt das Verkehrsministerium die hessischen Kommunen mit der Arbeitsgemeinschaft Nahmobilität Hessen (kurz: AGNH), sowie fachlich mit Qualitätsstandards, Musterlösungen und Leitfäden beim Ausbau der Radinfrastruktur. Und natürlich werden die Maßnahmen auch finanziell gefördert. Zentraler Ansprechpartner für die Fördermittel des Landes ist Hessen Mobil. Landkreise, Städte und Gemeinden werden durch Hessen Mobil beraten und bei der Antragsstellung unterstützt. Darüber hinaus ist Hessen Mobil für die Radwege an Bundes- und Landesstraßen zuständig.

Task Force Radwege bei Hessen Mobil
„Ein Radweg ist vergleichbar mit einer Straße. Ihn zu bauen, erfordert nicht nur Asphalt, sondern auch Planung und Baurecht – und damit auch ausreichend Personal zur Umsetzung: Darum wird es bei Hessen Mobil erstmals eine Gruppe von Planerinnen und Planer geben, die sich ausschließlich um Radverkehr kümmern. Dazu wurden bei Hessen Mobil eigens acht neue Stellen geschaffen. Darüber hinaus wird die Unterstützung der Kommunen im Rahmen der Förderung mit zwei zusätzlichen Stellen bei Hessen Mobil ausgebaut und im Ministerium stärken wir das Thema Radverkehr ebenfalls mit zwei zusätzlichen Stellen“, kündigte Al-Wazir an.

Prof. Gerd Riegelhuth, Präsident von Hessen Mobil, ergänzte: „Zusätzlich zu den acht neuen Stellen werden wir seitens Hessen Mobil weitere zehn Stellen bereitstellen: Damit werden wir eine neue, 18-köpfige Task Force Radwege einrichten, um die Planung von Radwegen deutlich voran zu bringen. Damit platzieren wir die Unterstützung des Themas Nahmobilität auch organisatorisch bei Hessen Mobil. Hessen Mobil ist schon jetzt weit mehr als nur eine Straßenbauverwaltung und wird in Zukunft zusätzlich zur Verantwortung für Bundes- und Landesstraßen nicht nur die wachsende Förderung von Bus- und Bahninfrastruktur abwickeln, sondern auch den Radverkehr stärker fördern.“

Mehr Tempo beim Radwegebau
„Kein Radweg in Hessen scheitert an Geld. Aber Geld alleine hilft nicht, denn die Planung eines neuen Radwegs kann unter Berücksichtigung des notwendigen Baurechts zwei bis sechs Jahre dauern. Wir wollen mehr Tempo beim Radwegebau erreichen. Aus diesem Grund wurden zusätzlich zu den Radwegeprojekten, die im Rahmen der Sanierungsoffensive 2016-2022 geplant und gebaut werden, insgesamt 40 weitere Radwegeprojekte an Landesstraßen identifiziert, die recht zügig in Kooperation mit der jeweiligen Kommune umgesetzt werden können. Das ist auf großen Zuspruch vieler Kommunen gestoßen“, sagte Al-Wazir.

Radwege an Landesstraßen liegen in der Baulast des Landes und werden normalerweise von Hessen Mobil geplant und gebaut. Der Vorteil bei dem neuen Vorgehen: Die Kenntnisse der Verantwortlichen in den Städten und Gemeinden über die örtlichen Verhältnisse fließen direkt in die Planung mit ein. Schon 17 Kommunen haben eine entsprechende Vereinbarung mit Hessen Mobil geschlossen, obwohl die neue Möglichkeit erst heute öffentlich vorgestellt wird. Verkehrsminister Al-Wazir ist zuversichtlich, dass auch die restlichen Kommunen die Vorteile der neuen Lösung aufgreifen und ebenfalls entsprechende Vereinbarungen mit Hessen Mobil schließen werden: „Es ist wichtig, dass investiert wird und sinnvolle Projekte für die Bürgerinnen und Bürger der jeweiligen Städte und Gemeinden schneller umgesetzt werden. Die Grundidee für die zusätzlichen Projekte ist: Die Kommunen planen und setzen um, das Land übernimmt die Kosten.“

Eines der insgesamt 40 Projekte liegt im Kreis Groß-Gerau. Thomas Schell, Bürgermeister in Biebesheim am Rhein, freut sich über das Angebot des Verkehrsministeriums: „Durch die gemeinsame Kooperation mit Hessen Mobil und unserer Nachbarstadt Gernsheim können wir die Planung für den seit vielen Jahren gewünschten Lückenschluss der Radwegeverbindung nach Pfungstadt auf die Zielgerade bringen. Mit der Planung und einem sich daran anschließenden Bau möchten wir einen guten Anschluss an den Landkreis Darmstadt-Dieburg erreichen und damit den Freizeitradverkehr unserer Bürgerinnen und Bürger, an einer durch Schwerlastverkehr stark frequentierten Landesstraße, deutlich aufwerten. Darüber hinaus bietet der Radweg auch für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer künftig eine gute und sichere Alternative für die Fahrt zu ihrem Arbeitsplatz.“

Arbeitsgemeinschaft Nahmobilität Hessen unterstützt Kommunen
Radwegebau jenseits von Landes- und Bundesstraßen ist wesentlich eine Aufgabe der Kommunen, die das Land auf vielfältige Weise unterstützt. Hauptakteur ist die Arbeitsgemeinschaft Nahmobilität Hessen (AGNH), die das Verkehrsministerium im Jahr 2016 initiiert hat. Neben dem Erfahrungsaustausch und Fortbildungsangeboten stellt das Verkehrsministerium über die Arbeitsgemeinschaft für die Planung von Infrastruktur für den Fuß- und Radverkehr Planungshilfen, Musterlösungen und Leitfäden zur Verfügung: von der wegweisenden Beschilderung bis zur Gestaltung von Kreuzungen.

Von der Unterstützung der AGNH hat der Landkreis Offenbach in der Vergangenheit profitieren können. Die Erste Kreisbeigeordnete, Claudia Jäger, sagte: „Wir konnten im vergangenen Jahr bereits einige der Arbeitsergebnisse unseres sehr erfolgreich arbeitenden Runden Tisches Radverkehr umsetzen. Dabei hat uns die Unterstützung von Hessen Mobil sehr geholfen. Wir wurden geradezu vorbildlich beraten und kamen nicht zuletzt auch in den Genuss einer unkompliziert zu beantragenden finanziellen Unterstützung unserer Projekte aus dem neu aufgelegten Fördertopf der Nahmobilitätsrichtlinie.“

Mehr Qualität: erstmals systematische Zustandserfassung
„Für Radlerinnen und Radler spielt es keine Rolle, wer für den Radweg zuständig ist. Wichtig aber ist, dass die Wege eine vernünftige Qualität haben und den Anforderungen der unterschiedlichen Nutzergruppen genügen“, sagte Al-Wazir. „Bei vielen Radverbindungen wissen wir allerdings bisher nicht genau, in welchem Zustand sie sind. Das ändern wir gerade: Seit diesem Jahr werden das gesamte Rad-Hauptnetz Hessen und die Hessischen Radfernwege abgefahren, erfasst und bewertet.“

Die 2.750 Kilometer langen Hessischen Radfernwege dienen in erster Linie dem Radtourismus. Das 2.900 Kilometer lange Rad-Hauptnetz wurde entwickelt, um erstmals eine systematische Netzplanung auch für Radwege zu initiieren. Damit haben die Kommunen eine gute Grundlage für die Planung regionaler und lokaler Netze – und auf dieser Basis sollen die Lücken nach und nach geschlossen werden. Bereits in den Jahren 2018 und 2019 wurden 2.600 Kilometer Radwege an Bundes- und Landesstraßen erfasst. Die Auswertung und Bewertung läuft aktuell.

MEHR INFORMATIONEN ZUM RADWEGEBAU IN HESSEN
In den Jahren 2016 bis 2019 wurde der Neu- bzw. Ausbau von insgesamt 17,2 Kilometer Radwegen im Zuge von Landesstraßen fertiggestellt.
Darüber hinaus wurden insgesamt 36,3 Kilometer Radwege an Landesstraßen saniert.
Acht fertig gestellte Radwegeprojekte mit einer Gesamtlänge von neun Kilometern waren Teil der Sanierungsoffensive.
Mit der Sanierungsoffensive wurden bereits im Jahr 2016 insgesamt 59 neue Radwege in Angriff genommen. Davon sind acht Projekte abgeschlossen, 46 in in unterschiedlichen Stadien in Bearbeitung. Fünf Projekte sind aus der Sanierungsoffensive herausgefallen, weil zum Beispiel Straßen, an denen die Radwege gebaut werden sollten, zu Kreis- oder Gemeindestraßen herabgestuft wurden.
Hinzu kommen neu- oder ausgebaute Radwege an Bundesstraßen: Zwischen 2016 und 2019 wurden 18,8 Kilometer fertiggestellt. Weitere 9,1 Kilometer Radwege an Bundesstraßen wurden saniert.