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Letzte Aktualisierung: 25.04.2024

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Hessen setzt mit dem Haushalt sehr starke Priorität auf Bereich Digitalisierung

von Helmut Poppe

(12.11.2019) Der größte Schwerpunkt im Digitalhaushalt des kommenden Jahres ist der Ausbau der Infrastruktur. Rund 100 Millionen Euro stehen im Jahr 2020 zur Bewilligung zur Förderung des Breitbandausbaus in Hessen zur Verfügung

Foto: Hessische Staatskanzlei
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Digitalstaatssekretär Patrick Burghardt: „Bereits aus meiner Arbeit als Oberbürgermeister weiß ich, was bei den Bürgerinnen und Bürgern und den Unternehmen ankommen muss: schnelles Internet, gerade auch im ländlichen Raum. Das sichert gute Jobs in der Fläche. Der Breitbandausbau ist unsere Top-Priorität für Hessens Zukunft. Auch die Schulen und Hochschulen profitieren, genauso wie der Gesundheitsbereich. Die Landesregierung stellt für die Digitalisierung insgesamt etwa 1,2 Milliarden Euro in dieser Legislaturperiode zur Verfügung. Das sind nochmal knapp 200 Millionen mehr als zunächst angedacht. Das Land arbeitet mit den Kommunen und Landkreisen Hand in Hand, denn nur gemeinsam ist diese Mammut-Aufgabe zu bewältigen“, betonte Digitalstaatssekretär und CIO des Landes, Patrick Burghardt.

Für den Mobilfunkausbau stehen im Jahr 2020 weitere 6 Millionen Euro als Bewilligungsvolumen zur Verfügung, die digitale Innovations- und Technologieförderung verfügt über ein Bewilligungs-Budget von 9 Millionen Euro.
„Für die Optimierung und Erweiterung des Verwaltungsportals stehen in 2020 3,6 Millionen Euro zur Verfügung, dies wird zielgerichtet die Prozesse verbessern, um die Servicefreundlichkeit für die Bürgerinnen und Bürger zu steigern und den Austausch der Behörden untereinander fördern und vereinfachen. Die Nutzer erwarten schnelle und effiziente Wege, Maßstab sind hier Anwendungen, die bereits bekannt sind und regelmäßig benutzt werden wie beispielsweise das Online-Shopping“, unterstrich Burghardt.

Weitere große Projekte sind der Aufbau des Kompetenzzentrums für verantwortungsbewusste Digitalisierung, welches ethische Fragen mit dem Menschen im Mittelpunkt untersucht und nützliche Forschungsansätze hessenweit fördern wird. Hierfür sind in 2020 2,1 Millionen Euro vorgesehen.

Zur Unterstützung der Digitalisierungsprojekte, die den Bürgern wie auch der Verwaltung selber zugutekommen, wird ein Kompetenzzentrum Verwaltungsdigitalisierung eingerichtet, dem 2,85 Millionen Euro zur Verfügung stehen sollen. In diesem Zentrum werden Wissen, Kompetenzen und Unterstützungsmöglichkeiten für Digitalisierungsprojekte gebündelt.