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Letzte Aktualisierung: 01.03.2021

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Cyriax stellt Haushaltsentwurf 2021 vor

Investitionen von fast 83 Millionen Euro

von Adolf Albus

(19.01.2021) „Zukunft weiterbauen“: Unter dieses Motto stellt Landrat Michael Cyriax den Haushaltsentwurf für 2021, den er am Montag im Kreistag eingebracht hat.

Laut dem Entwurf setzt der Kreis seine großen Bauvorhaben wie das Kreishallenbad und die Erweiterung der Main-Taunus-Schule Hofheim fort und investiert weiter in die digitale Ausstattung der Schulen. Der Kreis dürfe angesichts der aktuellen Pandemie-Ausgaben von Land und Bund mit seinen eigenen Ausgaben „nicht knausern“, sondern er müsse über den Tag hinaus investieren: „Corona wird vorbeigehen, der Bildungsauftrag bleibt“. Der Plan wird demnächst in den Fachgremien beraten, endgültig befindet der Kreistag am 22. Februar darüber.

Dem Entwurf zufolge wird der Kreis im laufenden Jahr rund 82,8 Millionen Euro investieren. Das Haushaltsdefizit beträgt voraussichtlich 8 Millionen Euro, die voraussichtliche Nettoneuverschuldung zum Jahresende 51,1 Millionen Euro. Gegenüber dem Etat vom Vorjahr ergibt sich eine Haushaltsverschlechterung von 4,5 Millionen Euro.

Die Kreis- und Schulumlage – die von den Kommunen für die Leistungen des Kreises zu zahlen sind – kann wie in den vergangenen Jahren erneut gesenkt werden: auf insgesamt 46,5 Prozent. „Das ist ein klares Signal zur Stärkung der Kommunen, gerade unter dem wirtschaftlichen Druck in Zeiten von Corona“, so der Landrat. Die Kommunen im Kreis seien finanzstärker als der Hessendurchschnitt, daher gebe es vom Land keine Schlüsselzuweisung an den Kreis. Weil die Kommunen aber im zweiten Halbjahr 2019 und im ersten Halbjahr 2020 hohe Steuereinnahmen gehabt hätten, erhalte der Kreis trotz gesenkten Hebesatzes bei der Kreisumlage höhere Erträge als im Jahr zuvor.

Auch die Schuldenaufnahme sei für den Kreis vertretbar, so der Landrat. Zum einen seien die Zinsen nach wie vor äußerst niedrig, zum anderen investiere der Kreis in Projekte, die der jetzigen und den künftigen Generationen zugute kämen. Bildung, Digitalisierung, Nachhaltigkeit und Zusammenhalt der Gesellschaft seien die zentralen Tätigkeitsfelder des Kreises, aus denen sich viele Vorhaben ableiten ließen.

Zu den Großprojekten, die der Kreis im laufenden Jahr startet oder fortführt, zählt das geplante Kreishallenbad in Kriftel. 2021 sollen die Bauarbeiten beginnen, damit das Bad im kommenden Jahr fertig ist. Es bietet dann sechs Bahnen für das Schul- und das Vereinsschwimmen. Fortgesetzt werden die bereits begonnen Arbeiten zum Umbau und zur Erweiterung der Main-Taunus-Schule, ein zweistelliges Millionenprojekt für die kommenden Jahre, außerdem die Erweiterung der Steinbergschule in Hofheim. Auch mit der Erweiterung des Landratsamtes soll 2021 begonnen werden.

Im Rahmen des digitalen Ausbaus an den Schulen sollen bis ins kommende Jahr alle Schulen einen Breitbandanschluss erhalten, die Bauarbeiten dazu beginnen ebenfalls 2021. Vorangetrieben werden Cyriax zufolge auch die digitalen Angebote bei den Leistungen der Kreisverwaltung im Rahmen des Projektes „MTK Digital“.

Im Lauf des Jahres will der Kreis die Schulkindbetreuung an fünf weiteren Schulen in Hofheim, Kelkheim, Schwalbach und Flörsheim übernehmen. Wie der Landrat erläutert, waren die Weiterentwicklung der Schulen eine wesentliche Forderung im Kreisentwicklungskonzept „MTK Zwanzig30“: „Keine Kreisentwicklung ohne Schulentwicklung“, fasst Cyriax zusammen.

Eine weitere Forderung aus „MTK Zwanzig30“ – die Weiterentwicklung der Mobilität – werde ebenfalls schrittweise umgesetzt. Als Beispiel nennt der Landrat finanzielle Beiträge des Kreises zu den Planungen und Vorbereitung regionaler Projekte wie der Regionaltangente West, einer Bahntrasse zum Flughafen Frankfurt, sowie häufigere Verbindungen und die Einführung von Wasserstoffzügen bei der Regionalbahn 12 und die Wallauer Spange, ein Lückenschluss bei den Verbindungen zwischen Wiesbaden und dem Flughafen. Lokale Projekte von überörtlicher Bedeutung würden weiter aus dem Kreisinvestitionsfonds gefördert, darunter auch Vorhaben zum Ausbau des Radverkehrs.

Mit Bundes- und Landeshilfe sei es gelungen, im vergangenen Jahr haushalterisch gut über die Runden zu kommen, so der Landrat. Gerade angesichts der weiter bestehenden Corona-Herausforderungen brauche es den gemeinsamen Willen, für die Zukunft vorzusorgen und gemeinsam die großen Dinge anzupacken. Das diesjährige Motto knüpfte an die zentrale Botschaft aus dem vergangenen Jahr – „Zukunft bauen“ - an. Der Kreis müsse diesen Weg weitergehen, der Haushalt legt die Route für dieses Jahr fest, er ruft daher zu breiter Unterstützung auf.