Hohe Investitionen, weniger Schulden und erneut Überschuss erreicht

Bürgermeister und Stadtkämmerer Becker stellt drittes Plus in Folge vor

von Ilse Romahn

Dank der soliden und verantwortungsvollen Finanzwirtschaft des Magistrats hat die Stadt Frankfurt im abgelaufenen Haushaltsjahr 2016 zum dritten Mal in Folge seit 2008 wieder ein Schwarzes Plus erreicht. Das Jahresergebnis für 2016 liegt bei einem Überschuss im ordentlichen Ergebnis von rund 40 Millionen Euro, wie Bürgermeister Becker bereits vor einigen Wochen vermeldet hatte. Durch außerordentliche Effekte erhöht sich der Überschuss im Jahresergebnis noch auf rund 114 Millionen Euro. Gegenüber der Planung, die ein Defizit von rund 164 Millionen Euro vorsah, ist dies eine Verbesserung um rund 278 Millionen Euro. „Der Jahresabschluss zeigt, dass der Magistrat verantwortungsbewusst wirtschaftet und mit der Konsolidierung den einzig richtigen Weg eingeschlagen hat“, sagte Becker.

Zu dem positiven Ergebnis haben auch die guten Steuererträge beigetragen. Die Stadt Frankfurt am Main konnte für 2016 mit 1,88 Milliarden Euro erneut einen Gewerbesteuerrekord verzeichnen: Der Plan von 1,76 Milliarden Euro für das Jahr 2016 konnte um rund 120 Millionen Euro übertroffen werden. „Wir müssen uns jedoch bewusst sein, dass Steuereinnahmen konjunkturellen Schwankungen unterworfen sein können, weshalb wir uns auf diesem Jahresergebnis nicht ausruhen dürfen. Wir müssen weiter für ein finanziell stabiles Fundament der Stadt sorgen. Dies ist erforderlich, um die hohe Attraktivität von Frankfurt am Main auch in Zukunft durch Investitionen in Kinderbetreuung, Bildung, Kultur und Mobilität zu erhalten und gleichzeitig für stabile Finanzen zu sorgen“, betonte Becker. „Nur wenn wir auch weiterhin aus der wirtschaftlichen Kraft Frankfurts Vorsorge für morgen betreiben, sichern wir die soziale Stabilität unserer Stadt für die Zukunft.“

Durch das verantwortungsvolle Wirtschaften des Magistrats konnten die Schulden aus investiver Kreditaufnahme im Jahr 2016 um weitere 14 Millionen Euro abgebaut werden auf nunmehr 1,475 Milliarden Euro. Die Rücklage ist erneut gestiegen, von 731,4 Millionen Euro im Jahr 2015 auf 771,3 Millionen Euro. „Unsere rechnerische Rücklage ist erneut gestiegen, statt, wie in der Planung vorgesehen, zu schrumpfen. Somit wird zum Ende des Finanzplanungszeitraums bis 2020 eine höhere Rücklage zur Verfügung stehen, die wir als wachsende Stadt auch brauchen können“, sagte Becker.

Die Liquidität zum Stichtag 31. Dezember betrug 98,5 Millionen Euro, der Stand der Kassenkredite 32,3 Millionen Euro, somit lag das rechnerische Saldo bei 66,2 Millionen Euro im Plus. Das städtische Vermögen ist 2016 erneut angestiegen und summierte sich am Jahresende auf 16,54 Milliarden Euro. Das Anlagevermögen erreicht mit 15,87 Milliarden Euro einen neuen Höchststand – die Eigenkapitalquote liegt damit bei 51,9 Prozent. „Damit steht Frankfurt auf einem soliden Fundament, das wir 2016 nochmals gefestigt haben. So sieht eine nachhaltige Finanzpolitik aus“, erklärte Becker.

Die Investitionstätigkeit der Stadt Frankfurt lag im Jahr 2016 bei rund 370,5 Millionen Euro und ist somit gegenüber dem Vorjahr um 35,5 Millionen Euro gestiegen. Den größten Anteil an den investiven Auszahlungen hatten 2016 die Bereiche Bildung mit 104,76 Millionen Euro, Nahverkehr und ÖPNV mit 72,92 Millionen Euro sowie die Stadtplanung mit 43,42 Millionen Euro.

Größter Posten im Ergebnishaushalt war wie auch in den Vorjahren der Sozialbereich mit einem Zuschussbedarf von 738,72 Millionen Euro (33,6 Prozent des gesamten Zuschussbedarfs), gefolgt von der Bildung mit 663,79 Millionen Euro (30,2 Prozent) sowie dem Bereich Kultur, Freizeit und Sport mit einem Zuschuss von insgesamt 210,25 Millionen Euro (9,6 Prozent).

Was Frankfurt am Main gemeinsam mit den Frankfurtern und den in der Mainmetropole ansässigen Firmen geleistet hat, zeigt ein kurzer Clip. Dieser begleitet eine junge Frankfurter Familie durch den Tag. Im Alltag begegnen die Drei vielen Dinge, die von der Stadt finanziert werden: dem ÖPNV, Kultureinrichtungen, Sportstätten oder einem freundlichen Stadtpolizisten. Die Botschaft ist klar: Frankfurt macht vieles möglich, doch das geht nur gemeinsam mit den Frankfurtern und den Unternehmen. Denn die Gewerbesteuer machte 2016 rund 54 Prozent der Gesamteinnahmen der Stadt Frankfurt aus.

„Es war mir wichtig, verständlich und anschaulich zu zeigen, wohin die Gelder im vergangenen Jahr unter anderem geflossen sind. Frankfurt am Main ist eine lebens- und liebenswerte Stadt. Und das hat sie vor allem den hier lebenden Menschen und den hier ansässigen Firmen zu verdanken“, betonte Becker.

Der Clip ist auf YouTube unter folgendem Link zu finden: http://www.bit.ly/abschluss-2016.