Initiative der CDU Frankfurt setzt Zeichen gegen Antisemitismus

CDU-Parteitag beschließt Engagement gegen Boykott-Bewegung BDS

von Norbert Dörholt

Seit über zehn Jahren versucht die BDS-Bewegung (Boycott, Divestment, Sanctions), den Staat Israel international zu isolieren und ruft in vielen Ländern zunehmend zu Boykottmaßnahmen auf. Vor diesem Hintergrund hat die Frankfurter CDU einen Antrag zum CDU-Bundesparteitag in Essen eingebracht, der klar Position gegen die BDS-Bewegung bezieht und dem die Delegierten auch zugestimmt haben.

Der Kreisvorsitzende der Frankfurter CDU, Bürgermeister Uwe Becker, kritisiert scharf den „plumpen Antisemitismus“ der BDS-Bewegung.
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„Wer heute unter der Fahne der BDS-Bewegung zum Boykott israelischer Waren und Dienstleistungen aufruft, der spricht in der gleichen Sprache, in der man einst die Menschen dazu aufgerufen hat, nicht bei Juden zu kaufen“, sagte dazu der Kreisvorsitzende der CDU Frankfurt Uwe Becker. Dies sei nichts anderes als plumper Antisemitismus, wie ihn schon die Nationalsozialisten instrumentalisiert hätten. Mit BDS komme der Antisemitismus als Antizionismus daher, doch auch in neuen Kleidern des 21. Jahrhunderts bleibe Judenfeindlichkeit Judenfeindlichkeit. Daher müssten alle notwendigen Anstrengungen darauf gerichtet werden, dieser Form des Antisemitismus und der aggressiven Feindlichkeit gegenüber Israel entschieden entgegen zu treten. Becker wörtlich: „Ich freue mich, dass der CDU Bundesparteitag unserer Initiative zugestimmt und den Antrag aus Frankfurt angenommen hat.“

In den zurückliegenden Monaten habe sich in verschiedenen Ländern auch deutlicher Widerstand gegen die BDS Bewegung gezeigt. So hätten nationale wie kommunale Parlamente und Verwaltungen, wie z.B. in Großbritannien, Kanada und Paris Beschlüsse zur Ablehnung dieser Boykottaktion beschlossen.

Die CDU Deutschlands erkläre mit diesem Antrag ihre Missbilligung und Ablehnung jeglicher BDS-Aktivitäten und verurteile diese als antisemitisch. „Jeglichen Aktionen, die Israel feindlich begegnen, tritt die CDU Deutschlands entschieden entgegen. Die CDU Deutschlands bekennt sich zu der tief empfundenen Freundschaft zu Israel und setzt sich auch weiterhin für eine friedliche Lösung des Konfliktes zwischen Israel und den Palästinensern ein“, sagte Becker. (nd)