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Letzte Aktualisierung: 04.08.2020

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Zinslose Mietstundung für Standbetreiber der Kleinmarkthalle

von Ilse Romahn

(23.07.2020) Von Covid-19-Pandemie betroffene Mieter der Kleinmarkthalle erhalten Stundung ihrer Zahlungsverpflichtungen bis Ende Juni 2021.

Aufgrund der anhaltenden Covid19-Pandemie sind Standbetreiberinnen und Standbetreiber der Kleimarkthalle in erheblichem Maße von Umsatzeinbußen betroffen. Die HFM Managementgesellschaft für Hafen und Markt mbH, als städtische Betreibergesellschaft der Kleinmarkthalle, hat daher entschieden, Zahlungsverpflichtungen für Mieter der Kleinmarkthalle bis zum 30. Juni 2021 zinslos zu stunden.

Zwar durfte der Lebensmittelverkauf in der Kleinmarkthalle fortgesetzt werden, doch Gastronomie und Imbissangebote konnten aufgrund gesetzlicher Beschränkungen nicht mehr wir gewohnt stattfinden. Auch blieben viele Kundinnen und Kunden der Frankfurter Innenstadt und der Markthalle in den vergangenen Monaten fern. Da die nötigen Einnahmen für viele Betriebe somit nicht zu erwirtschaften waren, geraten stark betroffene Betriebe zunehmen in existenzielle Nöte.

Als städtische Betreibergesellschaft der Kleinmarkthalle informierte die HFM die Mieter frühzeitig, wie und wo Unterstützungsleistungen des Bundes und des Landes Hessen beantragt werden können, um die wirtschaftlichen Schwierigkeiten zu überbrücken. Auch wurde auf das Ende März 2020 beschlossene Rettungspaket des Bundes hingewiesen, welches für einen gewissen Zeitraum vor Kündigungen wegen Zahlungsverzuges schützt. Dieser Schutz gilt nur für Fälle, in denen die Rückstände auf den Auswirkungen der Covid19-Pandemie beruhen. Mietzahlungen und weitere Zahlungsverpflichtungen aus Nutzungsüberlassungen können danach aus dem Zeitraum vom 1. April 2020 bis zum 30. Juni 2020 zeitlich verzögert gezahlt werden. Zahlt ein Mieter die fällige Miete nicht fristgerecht, dann kommt er grundsätzlich unverändert in Verzug. Danach kann der Vermieter hierfür Verzugszinsen im gesetzlichen Rahmen verlangen.

Ein jüngst getroffener Beschluss des HFM-Aufsichtsrates geht nun weiter als es das Gesetz vorsieht. Zu Gunsten der Kleingewerbetreibenden der Markthalle können die Zahlungsverpflichtungen bis 30. Juni 2021 zinslos gestundet werden, sofern die Betroffenheit durch den Mieter im Zusammenhang mit der Covid19-Pandemie nachvollziehbar dargelegt wurde. Stadtrat Markus Frank, Dezernent für Wirtschaft, Sport, Sicherheit und Feuerwehr sowie Vorsitzender des HFM-Aufsichtsrates setzt sich ausdrücklich für die Unterstützung der Händler ein und betont: „Der Beschluss des Aufsichtsrates ist ein wichtiger Schritt, um unsere Mieter in der Kleinmarkthalle bei der Bewältigung der weiter bestehenden Krise zu begleiten. Gerade kleinere, inhabergeführte Geschäfte sind von den Umsatzausfällen stark betroffen, da hier vor allem auch persönliche Existenzen von abhängen. Die zinslose Mietstundung ist unser Beitrag die Betriebe und die Kleinmarkthalle als liebenswerten Teil unserer Stadtkultur zu erhalten.“

www.hfm-frankfurt.de