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Letzte Aktualisierung: 18.06.2021

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Viele Verstöße gegen Chemikalienrecht

Cefic-Analyse zu Importdaten 2020 aus dem Safety Gate der EU

von Norbert Dörholt

(10.06.2021) Laut einer Analyse des europäischen Chemieverbandes Cefic von Daten, die über das „Safety Gate“ der EU gemeldet wurden, gab es 2020 einen steilen Anstieg der Importe von Handdesinfektionsmitteln, die nicht mit den EU-Chemikalien-Sicherheitsvorschriften übereinstimmen abzutöten.

Diese Produkte sind demnach entweder nicht als entflammbar gekennzeichnet oder enthalten Methanol (nicht konform mit den EU-Einstufungs- und Kennzeichnungsvorschriften) oder einen zu geringen Anteil an Ethanol, um Viren abzutöten (nicht konform mit der EU-Biozid-Verordnung).

Weitere wichtige Ergebnisse der Cefic-Analyse:

Während fast 80 Prozent der nicht konformen Artikel von außerhalb der EU/des EWR stammen, gibt es einen steilen Anstieg der Fälle, in denen das Herkunftsland des Produkts unbekannt ist (17 Prozent im Jahr 2020 gegenüber vier Prozent im Jahr 2019). Dies ist vermutlich auf das verstärkte Online-Shopping während der COVID-19-Pandemie zurückzuführen.

Wie in den Vorjahren entfällt mehr als ein Drittel aller gemeldeten Fälle von Nichtkonformität auf Kinderspielzeug. Hauptursache ist DEHP, ein endokrin wirksames Phthalat, das in Europa seit Jahren eingeschränkt ist, aber immer noch häufig in aus China importierten Plastikpuppen vorkommt, gefolgt von einer zu hohen Migration des fortpflanzungsgefährdenden Stoffes Bor, der häufig in „Schleimspielzeugen“ zu finden ist.

Zu den neuen Trends, für die eine zunehmende Zahl von Verstößen gemeldet wurde, gehören eingeschränkte Kältemittel in Autos (zu hohes Treibhauspotenzial, nicht konform mit der Typgenehmigungsrichtlinie) und quecksilberhaltige Hautaufheller.

Die Ergebnisse bestätigen die dringende Notwendigkeit für die EU-Mitgliedstaaten, die Durchsetzung von REACH zu verstärken, insbesondere bei importierten Waren und auf Online-Marktplätzen. Eine verbesserte Durchsetzung, insbesondere bei Importen, wurde als einer der Schwerpunkte in der neuen Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit genannt.

Sylvie Lemoine, Cefic Executive Director Product Stewardship: „Wir brauchen nicht nur eine besser koordinierte Durchsetzung an den EU-Grenzen, sondern müssen auch sicherstellen, dass die Beschränkungen oder Verbote, die wir in Europa erlassen, durchsetzbar sind. Das bedeutet, dass die Vollzugsbehörden über die analytischen Werkzeuge, die Laborkapazitäten und die Budgets verfügen müssen, um repräsentative Stichproben von Waren auf das Vorhandensein und die Menge von verbotenen Chemikalien zu kontrollieren. Nicht konforme Importe stellen ein nicht hinnehmbares Risiko für die Verbraucher dar.“

Der vollständige Cefic-Bericht enthält eine Liste aller Ergebnisse sowie eine Aufschlüsselung der Fälle von Nichtkonformität nach Produktkategorie, Chemikalie oder spezifischer Gesetzgebung.

Hintergrund

Die Analyse basiert auf den Safety-Gate-Artikeldaten der EU-Kommission für 2020, aufgeschlüsselt nach einzelnen Chemikalien. Über das Safety-Gate-Schnellwarnsystem für gefährliche Non-Food-Produkte (vormals RAPEX) tauschen die EU/EWR-Mitgliedstaaten und die Europäische Kommission Informationen über Produkte aus, die ein Risiko für die Gesundheit und Sicherheit der Verbraucher darstellen. Im Jahr 2020 listete der Cefic-Bericht 1136 Anwendungsfälle von Chemikalien auf, die nicht gesetzeskonform waren (2019: 1468).

Die Analyse von Cefic enthält keine Aussagen zu Knopfbatterien und Kraftfahrzeugen. Die Rohdaten wurden dahingehend bereinigt, dass ein Produkt manchmal in anderen Ländern oder in anderen Farben verfügbar sein kann. Die CEFIC-Analyse spiegelt nicht die Zahl aller nicht konformen Artikel wider, die in der EU auf den Markt gebracht werden. Sie basiert nur auf den Fällen, die von den Durchsetzungsbehörden der EU-Mitgliedstaaten über Safety Gate gemeldet werden.