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Letzte Aktualisierung: 21.11.2019

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Unter Zugzwang

von Helmut Poppe

(05.11.2019) Ihr Spitzentreffen zur Grundrente an diesem Montag hat die große Koalition in allerletzter Minute verschoben. Zwei Interpretationen drängen sich der Frankfurter Rundschau auf.

Entweder hatten die Verantwortlichen in der Union Angst vor einem Aufstand in den eigenen Reihen. Oder es werden einfach noch ein paar Tage benötigt, um ein Koppelgeschäft vorzubereiten, das CDU und CSU am Ende die Zustimmung erleichtert. So oder so: Die große Koalition steht massiv unter Zugzwang. Vom Ausgang des Streits über die Renten-Aufwertung für langjährige Geringverdiener hängt ab, ob diese Koalition noch den Hauch einer Chance hat. Oder ob sie vorzeitig auseinandergeht, was über kurz oder lang Neuwahlen zur Folge hätte und damit eine weitere Schwächung der Volksparteien.(ots)