Strassenbau und -sanierung / Rekordmittel für Straßen in Hessen

Al-Wazir: „Eine Milliarde Euro für den Erhalt und Ausbau von Straßen und Brücken“

von Ilse Romahn

In diesem Jahr werden erstmals voraussichtlich mehr als eine Milliarde Euro in Bauprojekte an hessischen Landes- und Bundesstraßen sowie Autobahnen fließen. In diesem Jahr werden erstmals voraussichtlich mehr als eine Milliarde Euro in Bauprojekte an hessischen Landes- und Bundesstraßen sowie Autobahnen fließen. Nach dem Prinzip Erhalt vor Neubau bauen wir damit weiter konsequent den Sanierungsstau ab und verbessern gleichzeitig den Zustand der Straßen für alle, die auf Hessens Straßen unterwegs sind“, sagte Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir. Insgesamt sind Investitionen in Höhe von 1,002 Milliarden Euro für Hessens Straßen geplant.  

Ein Großteil des Geldes kommt, wie schon in den Vorjahren, vom Bund. Das Land Hessen handelt hier als sogenannte Auftragsverwaltung des Bundes. Die Landesverwaltung Hessen Mobil nimmt diese Aufgabe wahr. „Unser Ziel ist, die Rekord-Bundesmittel vollständig zu verbauen. Das ist für Hessen Mobil eine Kraftanstrengung. Denn jede Sanierung einer Straße oder Brücke, jeder Aus- oder Umbau einer Autobahn bedarf umfangreicher Vorarbeiten, Planungen und Baurecht. Die hohen umgesetzten Investitionen des letzten Jahres machen mich aber zuversichtlich, dass wir 2020 erstmals mehr als eine Milliarde Euro investieren werden“, betonte Al-Wazir.  

Neben Bauprojekten an Bundesautobahnen werden aus den Bundesmitteln außerdem Maßnahmen an zahlreichen Bundesstraßen finanziert. „Für dieses Jahr sind Investitionen in hessische Bundesstraßen in Höhe von 231 Millionen Euro vorgesehen. Das sind gut 48 Millionen mehr als 2019“, sagte Al-Wazir.  

Gerd Riegelhuth, Präsident von Hessen Mobil: „Um dieses hohe Investitionsvolumen umzusetzen, nutzen wir bei der Realisierung unserer Projekte alle Möglichkeiten, um mit optimiertem Ressourcenaufwand das bestmögliche Ergebnis sicherzustellen. Ein Beispiel dafür ist der vollständig digitalisierte Auftragsvergabeprozess bei Bau- und Ingenieurvergaben. Bei der Umsetzung ist uns auch wichtig, die Maßnahmen für die Verkehrsteilnehmenden so zu gestalten, dass Verkehrsfluss und -sicherheit gewährleistet bleiben.“ 
 
Hinzu kommen die Baumaßnahmen an Landesstraßen, zu denen auch Radwege gehören. Diese werden vollständig mit Mitteln vom Land finanziert. „Seit 2014 haben wir unsere Landesmittel für den Erhalt und Ausbau von Straßen und Brücken auf sehr hohem Niveau gehalten oder angehoben. Im Jahr 2020 sind 132 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt für Hessens Straßen vorgesehen“, sagte der Minister. Darin enthalten sind auch acht Millionen Euro für Radwege entlang von Landesstraßen, noch einmal mehr als im vergangenen Jahr. „Wir intensivieren den Radwegebau an Landesstraßen. Auch diese Mittel sind auf einem Rekordhoch.“ 

Um die Straßenbauprojekte zu planen und die Gelder von Bund und Land zu verbauen, müssen ergänzend zu den Leistungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Hessen Mobil außerdem Ingenieurbüros, Gutachter für die Durchführung von Planungen, Bauüberwachungen, spezielle Untersuchungen und Kartierungen – sogenannte Ingenieurfremdleistungen – beauftragt werden. Hierfür sind weitere Landesmittel in Höhe von etwa 79 Millionen Euro vorgesehen.  

2020: 315 Straßenkilometer erneuern und bauen 
„Wir wollen in diesem Jahr allein an Landesstraßen Projekte mit einer Gesamtlänge von etwa 183 Kilometern abschließen, das ist eine Menge“, so Al-Wazir. Hierbei handelt es sich überwiegend um Sanierungsprojekte. „Wir haben hier einiges aufzuholen. Etwa ein Fünftel der Landesstraßen befand sich vor fünf Jahren in einem sehr schlechten Zustand. Umso wichtiger ist es, dass wir weiter daran arbeiten, die bestehenden Straßen zu sanieren“, sagte der Minister. „Die steigenden Preise in der Baubranche stellen dabei eine große Herausforderung dar, wenn wir das hohe Sanierungsniveau halten und Verbesserungen des Straßenzustands erreichen wollen. Denn je mehr der Bau eines Kilometers Straße kostet, umso weniger können wir für das Geld erneuern oder ausbauen.“ 

Dennoch sei es wichtig, beim Straßenbau in Hessen das hohe Niveau der vergangenen Jahre zu halten: Denn neben der Verkehrssicherheit für die Autofahrerinnen und Autofahrer geht es bei Sanierung und Ausbau von Straßen auch darum, Lärm zu reduzieren oder die Straßenqualität zu verbessern. Auch für den öffentlichen Nahverkehr ist eine gut ausgebaute Straße von Bedeutung. „Mobilität braucht eine intakte Infrastruktur. Doch wurde über Jahre und Jahrzehnte zu wenig in die bestehenden Straßennetze investiert. Wir holen auf, aber auch im Jahr 2020 brauchen wir alle und vor allem diejenigen, die unterwegs sind auf Hessens Straßen, viel Geduld. Denn wenn gebaut wird, führt das zwangsläufig zu Behinderungen durch die Baustellen“, sagte Al-Wazir.
 
Der  Verkehrsminister  warf außerdem einen Blick zurück in das Jahr 2019 und zog eine äußerst positive Bilanz: „Bereits im Jahr 2019 haben wir die Investitionen in die Bundes- und Landesstraßen gegenüber 2018 nochmals steigern können. Rund 955 Millionen Euro wurden in den Erhalt, den Um- und Ausbau sowie den Neubau von Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen investiert. Das sind Rekordsummen“, so Al-Wazir.  

Im Jahr 2019 ist ein großer Teil der Straßenbaumittel des Bundes in die Fertigstellung der A44 zwischen Kassel und der A4 bei Herleshausen geflossen – insgesamt 233 Millionen Euro. Das waren rund 36 Prozent der Gesamtinvestitionen in hessische Autobahnen. Weitere 182,5 Millionen Euro wurden 2019 in Bundesstraßen und 123,6 Millionen Euro in Landesstraßen investiert. Hinzu kamen 77,4 Millionen Euro für Ingenieurfremdleistungen. „2020 behalten wir das sehr hohe Niveau bei den Investitionen in unsere Straßeninfrastruktur bei. Für die Planer bei Hessen Mobil eine Mammutaufgabe, die sie auch in diesem Jahr wieder vor sich haben“, sagte Al-Wazir. 

Der Verkehrsminister verwies außerdem auf die Autobahn GmbH des Bundes. Diese wird ab Januar 2021 die Zuständigkeit für Planung, Bau und Betrieb der Autobahnen übernehmen. „Der Bund hat den Ländern die Möglichkeit gegeben, die Zuständigkeit für Anhörungs- und Planfeststellungsverfahren von Neu- und Ausbauprojekten zu behalten. Wir haben beschlossen, davon Gebrauch zu machen und sie in Hessen zu belassen“, sagte Al-Wazir abschließend. „Die Planfeststellungsbehörde hat immer eine gewisse Gestaltungsfreiheit. Dabei kann es auch um landes- und regionalspezifische Interessen gehen. Darum sollte die Verantwortung beim Land bleiben“, so Al-Wazir. „Auch bei der Beratung des Vorhabenträgers spielt die Planfeststellungsbehörde eine große Rolle. Hier können wir frühzeitig auf regionale und örtliche Besonderheiten hinweisen.“ 
 
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