Stadtkämmerer Bergerhoff: Finanzpolitik muss sich stärker an Zielen und Wirkung orientieren

von Ilse Romahn

„Was wollen wir alle eigentlich erreichen? Wir möchten Dinge bewirken“, sagte er in seiner Begrüßungsrede. „Niemand geht ursprünglich in Politik oder Verwaltung, um eine bestimmte Menge Geld für eine bestimmte Aufgabe aufzuwenden. Dennoch: Das ist es, was die Haushaltsberatungen regelmäßig prägt. Wir richten so den Blick eben nicht auf das, was uns leiten sollte und eigentlich auch ursprünglich leitet, sondern wir richten ihn ausschließlich auf Ressourcen. Wir müssen von diesem Reflex wegkommen.“

Die Stadt Frankfurt am Main war in diesem Jahr zum zweiten Mal Gastgeberin des Hessischen Kämmerertages, der von der Zeitschrift „Der Neue Kämmerer“ ausgerichtet wird. Rund 100 Finanz- und Haushaltsexpertinnen und -experten aus Städten, Gemeinden, Landkreisen und Landesbehörden informierten sich beim „Zukunftskongress für die kommunale Verwaltungsspitze“ und diskutierten unter dem Motto „Innovatives Finanzmanagement der hessischen Kommunen“. Unter anderem sprach der hessische Finanzminister Michael Boddenberg über „Hessens Kommunen zwischen Pandemiefolgen und Zukunftsfragen“. Walter Wallmann, Präsident des Hessischen Rechnungshofes, gab den Teilnehmerinnen und Teilnehmern den Ratschlag „In der Krise hilft nur priorisieren!“ auf den Weg.

Stadtkämmerer Bergerhoff bezog sich in seinem Begrüßungsvortrag unter dem Titel „Wirkung als Leitbild, Budgets als Ressourcen“ auf wirkungsorientierte Steuerungsmodelle, die vor allem in Österreich, in der Schweiz und in Nordrhein-Westfalen schon erfolgreich eingeführt wurden. „In allen Fällen wird ein Haushalt angestrebt, der klarer, transparenter und effektiver ist als bisher“, sagte der Kämmerer. „Es geht darum, klare Ziele zu definieren, die erforderlichen Maßnahmen und Ressourcen festzulegen und am Ende den Erfolg zu messen.“ Für die Kommunalpolitik sei es eine neue Herausforderung, die strategische Dimension der Haushaltspolitik stärker in den Vordergrund zu stellen. „Wirkungsorientierung ist nicht der Zauberstab, der alle Probleme löst“, sagte Bergerhoff. „Aber sie ist ein wichtiges strategisches Element, um die immer knappen öffentlichen Mittel effektiv, zielgerichtet und nachhaltig einzusetzen. Wir haben uns in Frankfurt vorgenommen, uns in Richtung von Wirkungsorientierung und eines Nachhaltigkeitshaushalts zu entwickeln.“ (ffm)