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Letzte Aktualisierung: 15.01.2021

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Städtetag zur kommunalen Corona-Strategie

An den Schulen Präsenzunterricht

von Karl-Heinz Stier

(06.01.2021) Die hessischen Städte sind nach einer Presseverlautbarung auf die Impfungen gut vorbereitet. Sie können in Abhängigkeit der vorhandenen Impfdosen flexibel arbeiten und jederzeit Einsätze verstärken. Beachtlich sei dabei die Zahl der hauptamtlichen und ehrenamtlichen Personen, die zur Mitarbeit gefunden werden konnten.

Der Städtetag in Hessen plädiert für eine Verlängerung des „Shutdowns“ bis Ende Januar 2021. Das Ausmaß der Infektionen ist aufgrund der Feiertage und der geringen Testungen nicht ganz aussagekräftig. Die Tests der nächsten Tage sind daher abzuwarten. Ein ständiges Hin und Her soll vermieden werden.

Hinsichtlich der Schulen sprechen sich die Städte für einen Präsenzunterricht aus, der aber unter Umständen eine Woche später erst starten sollte (Beginn mit den 1. bis 6. Klassen und den Abschlussjahrgängen).

Hinsichtlich der Tageseinrichtungen für Kinder brauchen Eltern und Träger Planungssicherheit. Die Städte plädieren daher dafür, die jetzt bestehende Regelung aufrechtzuerhalten: prinzipieller Zugang für alle mit dem Appell, wenn möglich nicht den ganzen Rechtsanspruch einzufordern. Über die mit dem Land abgestimmten Hygieneempfehlungen und entsprechende Kommunikation mit den Eltern können infektionsschutzbezogen vor Ort sichere und zuverlässige Betreuungsplätze angeboten werden.

Leider würden sich beim Einkaufen und im ÖPNV noch zu wenige Menschen an die Abstands- und Schutzvorschriften halten. Hierauf sollten Land und Kommunen gemeinsam weiter mit verschärften Kontrollen reagieren.

Fortentwickelt werden müsse die Arbeit in den Gesundheitsämtern in Sachen Kontaktnachverfolgung. Die Gesundheitsämter streben an, auch bei hohen Zahlen dieser Aufgabe wieder umfassend nachzukommen. Dazu bedürfe es allerdings Personal und eine optimale Software. Der Hessische Städtetag erinnert an seine Forderung nach einer umfassenden Krankenhausplanung, die die Finanzierung miteinschließt. Spätestens nach der Pandemie muss das Land seiner Verantwortung für eine umfassende landesweite Krankenhausplanung nachkommen. Die Krankenhäuser in Hessen befinden sich in einer schwierigen wirtschaftlichen Lage. Es fehlen Fachkräfte. Hier bedarf es einer umfassenden Modernisierungs- und Fachkräfteoffensive.