Rekordmittel für Bus und Bahn

von Helmut Poppe

Im Doppelhaushalt für die Jahre 2023 und 2024 stellt das Land Hessen insgesamt 2,77 Mrd. Euro für den Öffentlichen Nahverkehr zur Verfügung. "Das sind Rekordsummen, die es in Hessen noch nie gab", sagte Verkehrsminister Al-Wazir im Anschluss an den Landtagsbeschluss zum Doppelhaushalt. "In den Finanzierungsvereinbarungen, die wir Ende 2022 mit den Verkehrsverbünden abgeschlossen haben, waren bereits Rekordmittel vorgesehen. Dank der Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen erhöhen wir diese deutlich – um insgesamt mehr als eine halbe Milliarde Euro. Damit stellen wir im Doppelhaushalt auch die Finanzierung des geplanten Deutschlandtickets sicher", sagte Al-Wazir.

Ein Drittel der Gelder für den öffentlichen Nahverkehr in Hessen stammen inzwischen aus dem Landeshaushalt und der Anteil der so genannten originären Landesmittel ist jetzt höher als der Anteil des Kommunalen Finanzausgleichs. "Wer jetzt noch behauptet, wir würden viel zu wenig eigenes Landesgeld in die Hand nehmen, um für attraktive Bedingungen und ein gutes Bus- und Bahnangebot in Hessen zu sorgen, der verbreitet schlicht und ergreifend Fake News", so Al-Wazir.

Im Doppelhaushalt für 2023 und 2024 neu hinzu kommen Mittel, die für den geplanten "Hessenpass mobil" bereitstehen – ein hessenweit gültiges Flatrateticket für Menschen mit geringem Einkommen, über dessen Einführung gerade mit den Verkehrsverbünden und Kommunen gesprochen wird. Außerdem finanziert das Land Hessen zukünftig Ausflugstickets, mit denen auch Schülerinnen und Schüler ohne das Schülerticket Hessen bei Ausflügen und Exkursionen der Schule mit Bus und Bahn innerhalb Hessens fahren können. "Damit lösen wir ein Problem, das häufig an uns herangetragen wurde", betonte der Minister.