Punktlandung bei der Gewerbesteuer

Bürgermeister und Stadtkämmerer Uwe Becker stellt aktuelle Gewerbesteuerzahlen vor

Die ursprüngliche Planung für das Jahr 2018 und die bisher erzielten Einnahmen aus der Gewerbesteuer sind fast deckungsgleich. Der Planansatz liegt bei 1,89 Milliarden Euro und die tatsächlichen Einnahmen zum Stichtag 10. Dezember 2018 liegen bei 1,9 Milliarden Euro. Dadurch und durch eine disziplinierte Ausgabenpolitik wird das Jahresergebnis vermutlich etwas besser ausfallen als geplant. Mit dieser Anstrengung kommt Frankfurt auch den Auflagen des Landes nach.

„Doch Euphorie ist trotzdem nicht angebracht. Nach wie vor müssen wir für 2018 mit einem Millionendefizit rechnen, welches zwar nicht bei den geplanten minus 178 Millionen Euro liegen, aber immer noch in dreistelliger Millionenhöhe ausfallen wird. Um alle Aufgaben für die rasant wachsende Stadt und die damit verbundenen Kosten als Leistungsträger in der Region stemmen zu können, wird die Stadt Frankfurt am Main auch 2019 trotz großer Anstrengungen und guter wirtschaftlicher Lage mit stabilen Einnahmen den Finanzierungsbedarf als Metropole nicht decken können“, betont Bürgermeister und Stadtkämmerer Uwe Becker. „Nur mit einer weiterhin soliden und verantwortungsvollen Finanzpolitik und ausreichend Mitteln des Landes Hessen werden wir in den kommenden Jahren nicht weiter abrutschen.“

Noch ist die Finanzlage der Stadt Frankfurt dank der gegenwärtig guten Bedingungen und durch die noch vorhandenen Rücklagen stabil. Doch durch die wachsende Stadt nehmen auch die Zuschussbedarfe zu. Allein in den Bereichen Soziales und Bildung sind die Zuschussbedarfe seit 2008 von 583 beziehungsweise 359 Millionen Euro auf 777 Millionen Euro im Sozialbereich beziehungsweise auf 782 Millionen Euro im Bereich Bildung im Jahr 2018 gestiegen.

„Das soziale Klima in unserer Stadt muss gesichert werden, damit Frankfurt eine lebens- und liebenswerte Heimat für alle bleibt. Genauso wollen wir den Kindern ein bedarfsgerechtes und vielfältiges Schulangebot bieten, denn Bildung ist die Basis unserer offenen und starken Gesellschaft“, sagt Uwe Becker weiter. „Frankfurt übernimmt Verantwortung und zeigt sich mit der Region solidarisch, aber gleichzeitig müssen auch die zusätzlichen Anforderungen an eine wachsende Metropole und die damit verbundenen hohen Kosten anerkannt werden. Um nicht an Attraktivität und Zukunftsfähigkeit einzubüßen, muss auch eine angemessene Ausstattung der Stadt seitens des Landes erfolgen. Nur so kann Frankfurt der kraftvolle Motor der gesamten Region bleiben.“ (ffm)