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Letzte Aktualisierung: 31.05.2020

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Polizei zieht Bilanz zu den Versammlungslagen am Wochenende in Frankfurter Innenstadt

von Helmut Poppe

(19.05.2020) Die Frankfurter Polizei zieht eine grundsätzlich positive Bilanz zu den Versammlungslagen am Wochenende in der Innenstadt. Die zahlreichen Versammlungen am Samstag sowie am Sonntag verliefen weitestgehend friedlich.

Am Samstag, 16.05.2020, waren in der Frankfurter Innenstadt mehrere Demonstrationen angemeldet. An den Örtlichkeiten Alte Oper, Hauptwache sowie auf dem Roßmarkt, kamen insgesamt etwa 1500 Menschen zusammen, die ihr Recht auf Versammlungsfreiheit wahrnahmen. Darüber hinaus befanden sich weitere Teilnehmer/-innen kleinerer Versammlungen und ein generell hohes Personenaufkommen in der Innenstadt. Am Roßmarkt wurde kritisch gegen die geltenden Corona-Beschränkungen demonstriert, die Gegenproteste zu dieser Versammlung fanden im unmittelbaren Umfeld sowie an der Alten Oper statt. Bei allen Versammlungen konnten vereinzelt Verstöße gegen die gültigen Corona-Beschränkungen festgestellt werden. Die betreffenden Personen und Gruppen wurden von der Polizei angesprochen und auf die Hygienevorschriften hingewiesen. Um ein Aufeinandertreffen von rivalisierenden Gruppen zu verhindern, schritt die Polizei mehrfach ein und konnte durch die frühzeitige Trennung körperliche Angriffe zumeist verhindern. Lediglich vereinzelt kam es zu Straftaten. Beispielsweise wurde ein 27-jähriger Mann aus Hanau festgenommen, der im Rahmen der Versammlungslagen den sogenannten "Hitlergruß" tätigte. Gegen ihn wird nun wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt.

Kleine Versammlungslagen am Rande der Innenstadt sowie die angemeldeten Kundgebungen am Sonntag, 17.05.2020, verliefen störungsfrei.

Allen Personen, die am Wochenende in der Stadt demonstrierten, konnten ihr Recht auf Versammlungsfreiheit wahrnehmen. (ots)