Ohne die Ehrenamtlichen geht nichts

Justizminister Heinz: Eine wichtige Säule des Rechtsstaats

von Norbert Dörholt

"Die Schöffinnen und Schöffen bzw. ehrenamtliche Richterinnen und Richter sind, genau wie die Berufsrichter, unabhängig. Sie sind nur dem Gesetz unterworfen und Ihre Stimme zählt gleichermaßen. Sie sind somit wichtige Vertreterinnen und Vertreter der dritten Gewalt in unserem Land“, sagte der Justizminister und ergänzte: „Ich freue mich sehr, dass es so viele Ehrenamtliche in unserer Justiz gibt, die sich täglich dafür einsetzen, dass unser Rechtsstaat funktioniert.“

Derzeit sind an den hessischen Gerichten rund 2.752 Schöffinnen und Schöffen, etwa 2.123 Ersatzschöffinnen und Ersatzschöffen sowie knapp 5.155 ehrenamtliche Richterinnen und Richter in den verschiedenen Gerichtszweigen tätig. Der Minister ehrte an diesem Mittwoch diejenigen, die im vergangenen Jahr ihr 25-jähriges bzw. 40-jähriges Dienstjubiläum hatten. „Ob in der Zivilgerichtsbarkeit als Handelsrichter, beim Arbeits-, Sozial-, Verwaltungs- und Finanzgericht oder eben bei den Strafgerichten – überall dort werden Ehrenamtliche gebraucht. Diejenigen, die sich so eine lange Zeit für die Justiz und den Rechtsstaat in unserem Land engagiert haben, sind besondere Vorbilder für unsere Gesellschaft. Dieser Einsatz ist beachtlich,“ sagte Heinz.

Ehrenamtliche Richter, das deutsche Strafverfahrensrecht bezeichnet sie als Schöffen, sind Bürger, die als gleichberechtigte Richter an Verfahren teilnehmen. Sie sollen Erfahrungen, Kenntnisse und Wertungen aus ihrem täglichen Leben in die Verhandlungen und Beratungen einbringen. Damit ergänzen sie die Sichtweise der Berufsrichter. Sie sind, wie diese, nur dem Gesetz unterworfen. Sie haben in der mündlichen Verhandlung und in der Urteilsfindung die gleichen Rechte und Pflichten. Sie tragen die gleiche Verantwortung wie die Berufsrichter.

Heinz betonte in seiner Rede auch die besondere Bedeutung des Ehrenamtes für das Vertrauen in den Rechtsstaat. „Wir können noch so hohe Mauern um die Demokratie und unseren Rechtsstaat bauen, sie werden nicht halten, solange sie nicht von den Menschen in unserem Land gestützt werden. Das Vertrauen der Bürger ist der Ausgangspunkt, die Grundlage für die Legitimation unserer Demokratie. Der Einsatz der Ehrenamtlichen in der hessischen Justiz trägt auch zu einer lebensnahen Rechtsfindung und einer erhöhten Akzeptanz gerichtlicher Entscheidungen in der Bevölkerung bei. Das unterstreicht einmal mehr ihre wichtige Bedeutung für unsere Gesellschaft“, sagte er.