Neues E-Government-Angebot

Stadt Frankfurt bietet elektronische Anmeldung zum vorübergehenden Verkauf von Getränken und Speisen an

Ab dem 15. Januar besteht für den vorübergehenden Verkauf von Getränken und Speisen bei Veranstaltungen im öffentlichen Raum die Möglichkeit, dies online beim Ordnungsamt zu beantragen und zu bezahlen. Eine Erleichterung nicht nur für all jene, die Getränke und Speisen - etwa im Rahmen eines Straßenfestes - vorübergehend zum Verzehr an Ort und Stelle anbieten wollen, sondern auch für das Ordnungsamt.

Abwicklung und Bezahlung erfolgen analog zum Online-Bewohnerparkausweis mit der Software Civento über http://www.frankfurt.de/§6HGastG .

Aufgrund einer Gesetzesänderung im Hessischen Gaststättengesetz vom 1. Januar haben neben Privatpersonen, Vereinen und kirchlichen Institutionen nun auch Gewerbetreibende die Pflicht, den vorübergehenden Verkauf von Getränken und Speisen zum Verzehr vor Ort aus besonderem Anlass (Veranstaltungen im öffentlichen Raum, Vereins- oder Straßenfeste usw.) anzuzeigen. Um den Antragsaufwand für Veranstalterinnen und Veranstalter zu minimieren und zugleich die Bearbeitungszeit im Ordnungsamt zu verkürzen, wird das Service Center Veranstaltungen im Ordnungsamt diese Anzeigen ab Montag, 15. Januar, auch online entgegennehmen.

IT-Dezernent Jan Schneider und Ordnungsdezernent Markus Frank sehen die Einführung dieses Systems als richtungsweisend. „Der Online-Beantragung behördlicher Leistungen gehört die Zukunft. Der Anspruch der Menschen, auch Behördengänge online durchzuführen, wächst stetig“, betont der für das E-Government zuständige Stadtrat Schneider. „Wir wollen diesem Anspruch der Bürgerinnen und Bürger gerecht werden, denn die konsequente Digitalisierung von Geschäftsprozessen verbessert nicht nur den Bürgerservice, sondern kann auch die Effizienz von Verwaltungsabläufen erhöhen“, unterstreicht Schneider.

„Bereits 2016 sind wir mit der Möglichkeit, Bewohnerparkausweise online zu beantragen, einen großen Schritt gegangen“, berichtet Ordnungsdezernent Frank und ergänzt, dass die Erfahrungen gezeigt hätten, dass es sich lohne: „Auch mit der jetzt geschaffenen Möglichkeit, Speisen- und Getränkeangebote bei zeitlich begrenzten Veranstaltungen im öffentlichen Raum online anzuzeigen und zu bezahlen, gehen wir einen weiteren Schritt in Richtung digitale Behörde.“

„Wir freuen uns, dass wir in guter Zusammenarbeit diesen E-Government-Baustein im Ordnungsamt implementieren konnten, und arbeiten bereits an neuen Projekten“, sagten die beiden Magistratskollegen.