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Letzte Aktualisierung: 20.09.2021

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Neue Dezernenten erhalten Urkunden

von Karl-Heinz Stier

(10.09.2021) „Wir beginnen heute eine neue Ära und sie wird gut sein“, so prophezeite Oberbürgermeister Peter Feldmann und Vorsitzender des Magistrats vor der Urkundenübergabe an die 5 neuen Dezernenten die Zusammenarbeit in der neuen Koalition von SPD, Grünen, Volt und FDP.

Ein Teil der neuen Dezernenten: Stefanie Wüst(FDP), Eileen O’Sullivan(Volt), Nargess Eskandari-Grünberg (Grüne), OB Feldmann, Bastian Berghoff (Grüne)
Foto: Stadt Frankfurt / Bernd Georg
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Diese Zusammenarbeit kann sich auf 51 Sitze stützen. Die neuen Mitglieder des Magistrats sind Nargess Eskandari-Grünberg, Elke Voitl und Bastian Bergerhoff (alle Grüne), Annette Rinn und Stephanie Wüst (FDP) und Eileen O’Sullivan (Volt). „Mit den neuen Personen wird das Spektrum der Menschen in unserer Stadt hervorragend abgebildet. Frankfurt wird eine soziale und umweltfreundliche Stadt“. Und Eskandari-Grünberg pflichtete OB Feldmann bei, dass es sich nunmehr um einen Aufbruch handele. „Wir wollen die Stadt neu gestalten, in dem wir sie gesellschaftlich gemeinsam zusammenhalten und nicht im Gegeneinander.

Abgewählt wurden am Abend davor in der Stadtverordnetenversammlung die 3 CDU-Magistratsmitglieder Bürgermeister und Kämmerer Uwe Becker, Sozialdezernentin Daniela Birkenfeld, Baudezernent Jan Schneider und der SPD-Verkehrsdezernent Klaus Oesterling. Markus Frank (CDU) musste nicht abgewählt werden, weil seine Dienstzeit als Wirtschafts- und Sicherheitsdezernent bereits im Mai endete.

Die Zusammenarbeit in der alten Koalition ist nach Auffassung von OB Feldmann oft nicht ohne Konflikte gewesen. Er erinnerte an den von ihm favorisierten Mietpreisstop, die Einführung des reduzierten Schüler- und Seniorentickets und an die kostenfreie Nutzung der Kitas. „Die Arbeit im Magistrat endete gelegentlich im Streit und nicht im Konsens“.

Und so sieht die Stadtregierung mit ihren neuen Mitgliedern aus: Nargess Eskandari-Grünberg wurde zur Bürgermeisterin gewählt, Stephanie Wüst zur Dezernentin für „Wirtschaft, Recht und Reformen“, Annette Rinn für "Ordnung, Sicherheit und Brandschutz“, Eileen O'Sullivan für „Digitalisierung, Bürgerservice und Teilhabe“, Bastian Bergerhoff ist Stadtkämmerer und für „Finanzen, Beteiligungen und Personal“ zuständig, Elke Voitl für „Soziales, Jugend, Familie und Senioren“.

Auch bei den Zuständigkeiten der weiter im Amt bleibenden Stadträtinnen und Stadträten gibt es teilweise Veränderungen. So ist Sylvia Weber nun auch für Bauen zuständig, Stadtrat Mike Josef für Sport und Stefan Majer für Verkehr.

Nach der Hessischen Gemeindeordnung steht dem Oberbürgermeister das Recht zur Geschäftsverteilung im Magistrat zu. Die neue Stadtregierung kann damit ihre Arbeit aufnehmen.