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Letzte Aktualisierung: 29.05.2024

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Minister Gremmels zieht 100 Tage-Bilanz

Schwerpunkt auf Rolle von Kunst und Wissenschaft für die Demokratie

von Ilse Romahn

(29.04.2024) In den ersten 100 Tagen der aktuellen Legislaturperiode hat das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur bereits wichtige Schwerpunkte umgesetzt: Es hat die Weichen für die Stärkung der Demokratieforschung gestellt, ist Antisemitismus an den Hochschulen entschlossen entgegengetreten, hat die Arbeitsbedingungen für studentische Hilfskräfte und die Perspektiven für den wissenschaftlichen Mittelbau verbessert.

„Kunst und Wissenschaft sind elementare Bestandteile einer funktionierenden demokratischen Öffentlichkeit. In den ersten 100 Tagen meiner Amtszeit war mir wichtig, diese Überzeugung mit Leben, konkreten Programmen und Konzepten zu füllen. Die Eckpunkte zur Stärkung der Demokratieforschung im Rahmen des Sofortprogramms ,11+1 für Hessen‘ liefern eine starke Basis für die Arbeit der kommenden Monate. Aber auch die Weiterentwicklung der Anlaufstellen an den Hochschulen für Menschen, die von antisemitischer Diskriminierung betroffen sind, war und ist mir ein Anliegen “, so Wissenschaftsminister Timon Gremmels. „In den Tarifverhandlungen für die studentischen Hilfskräfte und den wissenschaftlichen Mittelbau konnten wir unter Wahrung der Hochschulautonomie den Mindestlohn auf ein bundesweites Spitzenniveau heben und den Ausbau der unbefristeten Beschäftigungsverhältnisse fortführen. Beim Staatstheater Wiesbaden läuft der Spiel- und Probenbetrieb störungsfrei und die Stimmung hat sich deutlich verbessert.“

Entschlossen gegen Antisemitismus an den Hochschulen
In Folge des terroristischen Überfalls der Hamas auf Israel und des Gaza-Krieges haben auch an hessischen Hochschulen antisemitischen Vorfälle zugenommen. Wissenschaftsminister Gremmels vereinbarte mit den Leitungen der Hochschulen, Ansprechpersonen zu benennen und Anlaufstellen einzurichten für Menschen, die von antisemitischer Diskriminierung betroffen sind und solche beobachtet haben. Die Ansprechpersonen werden sich im Mai zu einem ersten Vernetzungstreffen mit Qualifizierungsprogramm im HMWK treffen.

Stärkung der Demokratieforschung
In einer Zeit, in der gesellschaftliche Polarisierung und Radikalisierung zunehmen und sich die Demokratie Angriffen ausgesetzt sieht, stärkt das HMWK die Demokratieforschung im Rahmen des Sofortprogramms „11+1 für Hessen“. Dafür hat das HMWK ein umfangreiches Eckpunktepapier vorgelegt. Deutschlandweit einmalig ist die geplante Professur zur Geschichte der Demokratisierung Deutschlands. Vernetzung wird gefördert und ein Forschungsverbund ausgeschrieben, in dem Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler zu relevanten Themen arbeiten. Ein Fokus liegt auf regionalem Geschehen, um Teilhabe erfahrbar zu machen und Vertrauen in staatliche Institutionen zu stärken. Gleichzeitig wird ein „Demokratiemonitor Hessen“ wissenschaftlich konzeptioniert, um die Verbreitung menschen- und demokratiefeindlicher Einstellungen in Hessen zu erheben. Zudem wird ein Förderpreis für herausragende Promotionen zum Thema Demokratieforschung ausgeschrieben.

Bessere Vergütung und Arbeitsbedingungen für studentische Hilfskräfte
Studentische Hilfskräfte sind wichtig für ein funktionierendes Hochschulsystem. Sie verdienen eine aufgabengerechte Bezahlung und gute Arbeitsbedingungen. In den Tarifverhandlungen 2024 wurde vereinbart, die Arbeitsverhältnisse in der Regel für ein Jahr und grundsätzlich mit zehn Wochenstunden zu begründen, studentischen Hilfskräften ab dem Sommersemester einen Mindeststundenlohn von 13,46 Euro zu zahlen und diesen künftig entsprechend der Tarifsteigerungen zu erhöhen. Bei der Entlohnung der studentischen Hilfskräfte wird damit im bundesweiten Vergleich ein Spitzenniveau erreicht. Es wurde auch eine grundsätzliche Mindestlaufzeit von einem Jahr bei mindestens zehn Wochenstunden vereinbart.

Mehr Entfristungen im akademischen Mittelbau
In den Tarifverhandlungen 2024 wurde vereinbart, dass das HMWK darauf hinwirkt, dass die Hochschulen im Rahmen ihrer Autonomie noch mehr unbefristete Beschäftigungsverhältnisse außerhalb der Professur schaffen. Ziel ist eine Erhöhung von 1.249,5 auf 1.624,0 unbefristete Stellen bis Ende 2025. Das wird auch Gegenstand der Verhandlungen zum Hochschulpakt 2026 bis 2030 sein.

Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur    www.HMWK.Hessen.de