Müllsünden werden ab 1.7.2020 teurer

von Ilse Romahn

Der Katalog der möglichen Müllsünden in Frankfurt am Main ist lang. Sei es die weggeworfene Zigarettenkippe, das Kaugummi, die leere Getränkedose oder der nicht angemeldete Sperrmüll. Auf vielfältige Art und Weise kann in Frankfurt gegen geltendes Abfallrecht verstoßen werden. Und das wird es auch. Nicht überall in der Stadt, aber an vielen Orten. 

Sicherheitsdezernent Markus Frank dazu: „Als ich kürzlich spät abends unterwegs war, zeigte sich ein verheerendes Bild. Trotz vieler Mülleimer waren die Wege und Plätze am Main übersät mit Müll. Frankfurt am Main hat so viele schöne Plätze und Parks und investiert viel Zeit und Geld, öffentliche Bereiche ansprechend zu gestalten. Es ist eine Schande, wie diese Orte durch Ignoranz und Unachtsamkeit zunehmend vermüllt werden. Die Entwicklungen am Opernplatz passen hierbei leider ebenfalls ins Bild.“ 

Der Opernplatz ist das jüngste Beispiel, wie Vermüllung im öffentlichen Raum ein ganzes Stadtbild beschädigen kann. So fällt hier nach den seit geraumer Zeit hauptsächlich an den Wochenenden stattfindenden Treffen vieler Menschen sehr viel Müll an, der statt in bereitgestellte Müllbehältnisse lieber mitten auf den Platz „entsorgt“ wird. Ein untragbarer Zustand. Auch ein Mehr an Mülleimern und Aufklärungskampagnen zeigen, wenn überhaupt, nur eine marginale Wirkung. 

„Höchste Zeit, an den Stellschrauben zu drehen und die Strafen für illegales Müllentsorgen nach oben anzupassen“, meint Markus Frank. „Andere Städte leiden unter ähnlichen Problemen und haben mit der Erhöhung der Verwarnungs- und Bußgeldsätze reagiert. Ein Schritt, den notwendiger Weise nun auch Frankfurt am Main geht.“

So werden zum 1. Juli 2020 beispielweise alle Kleinmüllverstöße auf die nach § 56 Ordnungswidrigkeitengesetz zulässige Obergrenze für Verwarngelder (55 €) erhöht oder auch Sperrmüllverstöße um 50 € nach oben angepasst. 

Eine weitere Stellschraube ist die Bestellung eines Sonderbeauftragten für Sauberkeit und Ordnung. Dieser Mitarbeiter der Stadtpolizei wird künftig Kontrollmaßnahmen koordinieren, neue Müllhotspots lokalisieren und die Arbeit der bereits vorhandenen Dienstgruppen der Stadtpolizei in Bezug auf Vermüllung unterstützen. Darüber hinaus kann er für besondere Maßnahmen auf die neu eingerichtete Operative Einheit (OPE) der Stadtpolizei zugreifen. 

Markus Frank dazu: „Durch diesen Sonderbeauftragten heben wir die Bearbeitung von Müllproblematiken in der Stadt auf ein höheres Level. Ich verspreche mir davon mehr Effizienz der bereits bestehenden Maßnahmen für mehr Sauberkeit in Frankfurt am Main“. 

Markus Frank sieht in den beiden Maßnahmen, Erhöhung der Verwarn- und Bußgelder und Einrichtung eines Sonderbeauftragten bei der Stadtpolizei, ein wichtiges Signal. Er appelliert jedoch an die Vernunft der Menschen in Frankfurt: „Kaum eine Stadt bietet so viele Möglichkeiten, Müll aller Art, in der Regel sogar kostenfrei, zu entsorgen. Bitte nutzen Sie diese Möglichkeiten und helfen Sie uns, unsere schöne Stadt sauber zu halten. All jene, die ihren Müll weiterhin in die Umwelt werfen, können sich sicher sein, dass wir sie mit den erhöhten Regelsätzen an dessen Beseitigung beteiligen werden. Dass Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Stadtpolizei künftig auch in zivil verstärkt Müllsündern auf der Spur sind, wird hoffentlich den ein oder anderen Schmutzfinken davon abhalten, seinen Müll achtlos auf Wegen und Plätzen zu verteilen.“