Land erleichtert Bauen mit Fertigteilen und Errichtung von Mobilfunkmasten

von Helmut Poppe

Die erste Änderung führt die Typengenehmigung in die Bauordnung ein. Typengenehmigungen gelten für vorgefertigte Häuser oder Baueinheiten „von der Stange“ und decken viele Vorgaben ab, die dann bei der Genehmigung eines konkreten Vorhabens nicht mehr geprüft werden müssen. Das so genannte modulare Bauen gilt deshalb als ein Weg zur rascheren Realisierung von Vorhaben. „Modulares Bauen ist ein Beitrag, mehr Wohneinheiten schneller und kostengünstiger fertigzustellen“, erläuterte Minister Al-Wazir. „Dafür machen wir den Weg frei.“

Die zweite Änderung sieht vor, dass Mobilfunkmasten bis zu einer Höhe von 15 Metern keiner Baugenehmigung mehr bedürfen. Bisher galt das nur bis zehn Meter. Zudem werden die Abstandsregeln gelockert: Künftig müssen Masten im Außenbereich, also beispielsweise außerhalb von Ortschaften, nur noch einen Abstand von 20 Prozent ihrer Höhe zur Grundstücksgrenze oder anderen Gebäuden wahren – bislang waren es 40 Prozent. Beide Bestimmungen dienen der Erschließung Hessens mit LTE- und später 5G-Standard.

Hessens Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus betonte: „Die Digitalisierung erlebt derzeit einen Schub und beweist ihren Nutzen für sämtliche Bereiche des Lebens. Es war daher gut und richtig, dass die Hessische Landesregierung 2019 entschieden hat, ein eigenes Digitalministerium zu gründen. Hier werden die Digitalisierungsprojekte Hessens zentral gesteuert und so investieren wir in den Gigabit- und Mobilfunkausbau in Hessen so viel Geld wie nie zuvor: 270 Mio. Euro für den Gigabitausbau und weitere 50 Mio. Euro in Mobilfunk, um die letzten weißen Flecken zu schließen. Hier sind wir Vorreiter genauso wie in der Erfüllung des Zieles, die Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Wir haben die Novellierung der HBO aktiv mit vorangetrieben und sind damit das erste Bundesland, dass die Bauordnung mit dem Ziel einer Optimierung der Genehmigungsverfahren für einen schnelleren Mobilfunkausbau ändern möchte.“