Kurze Stadtverordnetenversammlung in Bad Soden zum Jahresabschluss

Die kurze Tagesordnung ließ es bereits vermuten: Die letzte Stadtverordnetenversammlung in diesem Jahr dauerte gerade einmal 30 Minuten, da über die meisten Punkte auf der Agenda ohne Aussprache abgestimmt werden konnte, weil diese bereits in den Ausschüssen ausführlich besprochen worden waren.

Neu: Tempo 30 im Bereich der Schwalbacher Straße entlang des Fuß- und Radwegs

Zu Beginn der Sitzung informierte Bürgermeister Dr. Frank Blasch darüber, dass auf der Schwalbacher Straße in Neuenhain künftig aus Richtung Schwalbach bereits ab der Ortstafel eine erlaubte Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h gilt. In entgegengesetzter Richtung gilt in Zukunft Tempo 30 ab der Kreuzung Rother Weingartenweg stadtauswärts. Die Umsetzung von Beschilderung und Markierung wird in den nächsten Wochen erfolgen, sobald es die Witterungsbedingungen zulassen.

Darüber wurde am Mittwochabend abgestimmt

Beschlossen wurde, dass der Zuschuss an den Tierschutzverein Bad Soden / Sulzbach am Taunus und Umgebung e.V. für die kommunale Aufgabe „Aufnahme von Fundtieren“ auf 1 Euro pro Einwohner ab Januar 2023 erhöht wird.

Nach dem Votum der Stadtverordneten wird die gut funktionierende Zusammenarbeit des Bad Sodener Standesamtes mit der Stadt Schwalbach am Taunus verlängert. Bereits seit dem 01. Januar 2009 sind die Standesamtsbezirke Bad Soden am Taunus und Schwalbach am Taunus zusammengelegt. Ebenfalls beschlossen wurde der weitere Verfahrensschritt im Bebauungsplanverfahren Nr. 19 A „Clausstraße“. Ziel der Neuauflage dieses Bebauungsplans im Jahr 2017 ist der Erhalt des historischen Charakters in diesem Bereich.

Sowohl Stadtverordnetenvorsteher Helmut Witt als auch Bürgermeister Dr. Frank Blasch dankten den Parlamentariern am Ende der Sitzung für die gute und konstruktive Zusammenarbeit der vergangenen zwölf Monate und lobten das respektvolle Miteinander auch bei kontrovers diskutierten Themen.