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Letzte Aktualisierung: 27.05.2020

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Kriftels Parlamentsarbeit startet wieder

Außerplanmäßige Sitzung der Gemeindevertretung am 4. Juni in der Kleinen Schwarzbachhalle

von Adolf Albus

(22.05.2020) Eine Sitzungsrunde musste aufgrund der Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus entfallen. „Jetzt gibt es in fast allen Bereichen Lockerungen, so dass wir auch mit der Parlamentsarbeit langsam wieder starten wollen“, teilen Bürgermeister Christian Seitz und der Erste Beigeordnete Franz Jirasek heute mit.

Am Dienstag tagte der Gemeindevorstand wieder mit „körperlicher Anwesenheit“ in Saal 1. „Das wollen wir beibehalten und uns alle zwei Wochen treffen.“ In den vergangenen Wochen hatte man per Umlaufverfahren Entscheidungen gefällt, ohne sich dazu persönlich treffen zu müssen.

Am vergangenen Dienstag waren auf Einladung der Rathausspitze alle Fraktionsvorsitzenden und der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Bodo Knopf, im Rathaus zusammen gekommen, um über den Ablauf künftiger Sitzungen zu sprechen. Dabei wurde Einvernehmen darüber erzielt, dass am Donnerstag, den 4. Juni, eine außerplanmäßige Sitzung der Gemeindevertretung stattfindet - ohne Ausschusssitzungen im Vorfeld. Der einzige Tagesordnungspunkt - neben den mündlichen Mitteilungen - wird die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens („vorhabenbezogener Bebauungsplan“) für das frühere ROWG-Gelände sein, teilt der Erste Beigeordnete mit.

Die schriftliche Vorlage des Gemeindevorstandes mit einem entsprechenden Beschlussvorschlag für die Gemeindevertretung liegt den Gemeindevertretern bereits seit einiger Zeit vor. So soll von der Auswertung der Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung Kenntnis genommen und darüber beschlossen werden. „Hier haben wir noch Anregungen übernommen und in die Pläne eingearbeitet“, so Jirasek. Auch alle Gutachten, unter anderem zum Thema Lärm, Verkehr und Umweltschutz, wurden vervollständigt und liegen vor. Nun gelte es, die erneute Offenlage der überarbeiteten und ergänzten Pläne zu beschließen. Danach findet erneut eine Beteiligung der Bürger und Träger öffentlicher Belange statt. Jirasek: „Durch die vorgezogene Sitzung soll verhindert werden, dass sich das Verfahren weiter verzögert. Die Projektgesellschaft Horn aus Kelkheim hält an dem geplanten Baubeginn in diesem Jahr nach wie vor fest. Auch gehen trotz der aktuellen Umstände fast täglich Nachfragen nach den Wohnungen bei der Gesellschaft ein.“

Die nächste reguläre Sitzungsrunde findet dann ganz „normal“ in der Woche vom 22. bis 25. Juni statt, die Gemeindevertretung tagt am 2. Juli. Sitzungsort wird voraussichtlich auch hier die Kleine Schwarzbachhalle sein.