Konzeptstudie zur Bürgerbeteiligung in Paulskirche vorgestellt

von Ilse Romahn

„Die Paulskirche soll ein lebendiger Demokratieort von nationaler und internationaler Bedeutung werden“, sagte das Stadtoberhaupt in seiner Begrüßung. Ein Konzept, auf dem alle weiteren Planungen aufbauen, brauche wissenschaftliche Expertise. „Deshalb gibt es die Expertenkommission Paulskirche, die im Auftrag von Bund, Land und Stadt Frankfurt dieser Tage ihre Arbeit aufgenommen hat“, erläuterte Feldmann. Bevor es in die konkreten Planungen geht, bevor ein Standort bestimmt wird, müsse klar sein: Was passiert dort, was ist ein „Haus der Demokratie“ eigentlich? „Die Arbeit am Konzept“, betonte Feldmann, „erfordert aber auch die Rückkoppelung und den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern. Deren Ideen und Vorstellungen vom ‚Haus der Demokratie‘ müssen in das Konzept einfließen.“

Schlüsselbegriffe seien dabei Gedenken, Erleben und Probieren von Demokratie. „Wenn wir Demokratie stärken wollen, und darum geht es im ‚Haus der Demokratie‘, dann müssen wir die Mitsprache stärken, die demokratische Praxis verbessern, niedrigschwellige Angebote machen“, sagte Feldmann. Zielgruppen seien beispielsweise Kinder und Jugendliche, Migranten, Frauen und Senioren. „Damit verbinde ich Formate wie zum Beispiel ein Jugendparlament, eine Kinderkonferenz oder einen Streitbus, der in die Stadtteile fährt“, präzisierte der Oberbürgermeister.
 
Bürgermeisterin und Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt,  Nargess Eskandari-Grünberg, merkt an: „Die Geschichte der Paulskirche als Wiege der Demokratie ist für uns alle wichtig. Ob wir in einer Demokratie geboren sind oder aus einem Land kommen, wo es keine Demokratie gibt, Demokratie gilt es, täglich neu zu stärken.“ Weiter führt Eskandari-Grünberg aus: „Mit der Konzeption des Demokratiezentrums wollen wir auch die Debattenkultur bereichern, in der Stadt, im Land und in Europa. Wir müssen uns gegen antidemokratische Strömungen stellen, dafür ist die Paulskirche ein Symbol. Dabei setzen wir vor allem auch auf die zahlreichen zivilgesellschaftlichen Initiativen, die seit Jahrzehnten politische Arbeit und Demokratisierung leisten und die wir mit in unsere Planungen einbinden. Ihr Beitrag wird essentiell sein.“
 
Kulturdezernentin Ina Hartwig fügt hinzu: „Die Paulskirche ist ein vielschichtiges Denkmal deutscher Demokratie- und Verfassungsgeschichte. Das Haus der Demokratie bietet die einmalige Gelegenheit, diese Vielschichtigkeit zu beleuchten und mit gegenwärtigen Diskursen zum Thema Demokratie zu verknüpfen. Es entspricht dabei dem Charakter dieses Projektes, die Planung des Hauses der Demokratie mit einer intensiven Bürgerbeteiligung zu begleiten. Die durch den Oberbürgermeister beauftragte Studie hat dafür die Grundlage geschaffen.“
 
Die Studie der HSFK basiert auf einer Feld- und Zielgruppenanalyse. Diese zeigt, dass es zwar viele Angebote im Bereich der Demokratiebildung und -förderung gibt, dass in vielen Angeboten aber das Demokratie gedenken und lernen im Sinne der Wissensvermittlung im Vordergrund steht. „Das ist misslich“, sagte Deitelhoff, „denn die bestehenden Studien zur Entwicklung der Zufriedenheit mit der Demokratie legen nahe, dass es weniger die Idee von Demokratie ist, die an Attraktivität verliert, sehr wohl aber die real praktizierte Demokratie.“ Aus diesen Gründen empfehle es sich, die Nutzung des „Hauses der Demokratie“ vor allem auf die praktische und sinnliche Erfahrung von Demokratie zu fokussieren und Formate zu entwickeln, bei denen Bürgerinnen und Bürger Demokratie selbst anwenden und als gesellschaftliche Praxis erleben können. „Frankfurt ist mit der Paulskirche einer der zentralen Demokratieorte in Deutschland. Wir brauchen ein lebendiges Haus der Demokratie, das die Bedeutung der Paulskirche in der Vergangenheit, aber auch in der Gegenwart und für die Zukunft deutlich macht“, betonte Deitelhoff.

Die Studie steht unter hsfk.de/demokratiezentrum zum Download bereit. (ffm)