Kommunalwahlen 2021 - detaillierte Erläuterungen

von Helmut Poppe

Die Kommunen sind selbst für die allgemeinen Kommunalwahlen in Hessen verantwortlich: Sie organisieren die Wahlen und führen sie durch, d. h. sie bereiten im Vorfeld bspw. die Wahlzettel vor, bestimmen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer und richten Wahllokale ein. Am Wahltag zählen die Kommunen für ein Trendergebnis zunächst einen Teil der Stimmzettel aus. Dieses Trendergebnis errechnet sich aus allen Wahlvorschlägen, die mittels eines Listenkreuzes unverändert angenommenen wurden. Anschließend übermitteln die Kommunen das Trendergebnis in einer speziell gesicherten Web-Anwendung an das HSL. Wir bereiten die Trendergebnisse in Tabellen und Grafiken auf und veröffentlichen sie für Bürgerinnen und Bürger, Medien, Politik und Wissenschaft noch in der Wahlnacht auf unserer Internetseite. Die Einzelergebnisse mit allen ausgezählten Stimmen stehen im Nachgang zur Wahl online zur Verfügung und werden in einem ausführlichen Bericht zusammengeführt.

Wer wird gewählt?
Zu den allgemeinen Kommunalwahlen in Hessen zählen die Gemeindewahlen, Ortsbeiratswahlen und Kreistagswahlen. Gewählt werden Gemeindevertreterinnen und -vertreter, Ortsbeiratsmitglieder und Kreistagsabgeordnete. Wie viele Vertreterinnen und Vertreter in den Gemeinden, Ortsbeiräten und Kreistagen gewählt werden können, hängt von der Anzahl der Einwohnerinnen und Einwohner im Wahlgebiet ab.

Das HSL dokumentiert für die Wahlen von Gemeinde- und Kreistagsvertretungen die Wahlergebnisse der Parteien und Wählergruppen. Die Ergebnisse der Ortsbeiratswahlen werden nicht an uns geliefert, sondern in den Gemeinden selbst ausgewertet.

Wie viele Sitze bei der letzten Kommunalwahl 2016 vergeben wurden und welche Parteien und Wählergruppen gewählt wurden, erfahren Sie auf unserer Internetseite zu den endgültigen Ergebnissen der Kommunalwahlen.

Wie wird gewählt?
Kommunalwahlen sind allgemeine, unmittelbare, freie, gleiche und geheime Wahlen. 2016 waren in Hessen 4,74 Millionen Bürgerinnen und Bürger einschließlich Unionsbürgerinnen und -bürgern wahlberechtigt. Jede Wählerin und jeder Wähler hat so viele Stimmen, wie Sitze in der eigenen Gemeindevertretung oder im eigenen Kreistag zu besetzen sind. Diese Stimmen dürfen einzeln vergeben werden. Dabei kann man auch aus verschiedenen Wahlvorschlägen auswählen. Darüber hinaus können aber auch mehrere Stimmen an Bewerberinnen und Bewerber aus den gleichen Wahlvorschlägen vergeben werden. Zudem besteht die Möglichkeit, Wahlvorschläge – darunter Parteien oder lokale Wählergruppen – über ein Listenkreuz unverändert anzunehmen oder einzelne Bewerberinnen und Bewerber aus einem Wahlvorschlag zu streichen. Weitere Informationen zu den Möglichkeiten der Stimmenvergabe erhalten Sie im Themenportal Wahlen.

Wie wird das Ergebnis der Kommunalwahlen ermittelt?
Am Wahltag sind in Hessen die Wahllokale bis 18.00 Uhr geöffnet. Direkt nach ihrer Schließung beginnt die Auszählung der Stimmen. Die Stadt-, Gemeinde- und Kreiswahlleitungen ermitteln zunächst die Trendergebnisse. Wichtig ist dabei, dass diese Trendergebnisse lediglich einen Teil der ausgezählten Stimmen abbilden: Nur die Stimmzettel, bei denen ein Wahlvorschlag unverändert angenommen wurde, sind berücksichtigt. Die zuständigen kommunalen Wahlleitungen prüfen die Ergebnisse und geben sie frei. Die Weiterverarbeitung folgt dann in der Web-Anwendung votemanager, die der hessische kommunale IT-Dienstleister ekom21 betreut.

Im Detail sieht das so aus: Zunächst geben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinden im Wahllokal die Trendergebnisse der ausgezählten Stimmzettel in das System ein. Nachdem die Ergebnisse durch die kommunale Wahlleitung freigegeben sind, werden sie per votemanager als Datenpakete über ein gesichertes Landesnetz an das HSL übermittelt. Noch am Wahlabend veröffentlicht das HSL die Trendergebnisse der Gemeinde- und Kreistagswahlen.

Aus den zusammengefassten Trendergebnissen der Stadtverordnetenwahlen der kreisfreien Städte und der Kreistagswahlen wird im HSL ein Landesergebnis der allgemeinen Kommunalwahlen in Hessen veröffentlicht. Das vorläufige amtliche Wahlergebnis, bei dem sämtliche Stimmzettel berücksichtigt sind, liegt etwa eine Woche nach dem Wahltag vor und beinhaltet alle ausgezählten Stimmzettel. Das endgültige amtliche Wahlergebnis wird etwa zwei Wochen nach dem Wahltermin veröffentlicht.

Die nachfolgende Tabelle zeigt das Trendergebnis der Kommunalwahlen von 2016 sowie die Abweichungen gegenüber dem vorläufigen und endgültigen Ergebnis.

Welche Aufgaben hat das HSL bei den Kommunalwahlen?
Die Stadt-, Gemeinde- und Kreiswahlleitungen sind für die Organisation der Wahlen verantwortlich. Ihre Aufgaben sind im Hessischen Kommunalwahlgesetz, in der Hessischen Kommunalwahlordnung sowie in den Hessischen Gemeinde- und Landkreisordnungen geregelt. Die Rechtsabteilung des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport unterstützt die Kommunen bei ihren Aufgaben rund um die Wahlen. Das Ministerium veröffentlicht dazu Wahlerlasse, die die Aufgaben, Rechte und Pflichten bei der Durchführung von Kommunalwahlen in Hessen regeln. Diese Erlasse zu Kommunalwahlen bestimmen auch die Aufgaben, die das HSL übernimmt.

Um Bürgerinnen und Bürgern, den Medien, der Politik und der Wissenschaft einen Überblick über die Ergebnisse der vergangenen Wahlen zu geben, veröffentlicht das HSL im Vorfeld der Wahl den Bericht Vergleichszahlen zur Kommunalwahl in Hessen am 14. März 2021. Dieser Bericht gibt einen Überblick über die Ergebnisse der letzten Kommunalwahlen sowie der letzten Europa-, Landtags- und Bundestagswahl in Hessen. Noch in der Wahlnacht veröffentlicht das HSL die Trendergebnisse fortlaufend. Das sind die unverändert angenommenen Wahlvorschläge der Gemeinden, kreisfreien Städte und Landkreise. Nach dem Wahlabend werden die vorläufigen Ergebnisse der Kommunalwahlen auf der Internetseite des HSL veröffentlicht. Sobald die endgültigen Ergebnisse vorliegen – in der Regel sind das zwei Wochen nach dem Wahltag –, stellt das HSL sie online als Tabelle bereit.