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Letzte Aktualisierung: 01.03.2021

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Keine Kita-Gebühren im Lockdown: Bad Soden plant beitragsfreien Januar

von Adolf Albus

(15.01.2021) Um Familien im aktuellen Lockdown zu entlasten, plant die Stadt Bad Soden am Taunus, die Kitabeiträge zunächst für den laufenden Monat Januar nur dann zu erheben, wenn die Betreuung tatsächlich in Anspruch genommen wird.

Eltern sind momentan dazu aufgerufen, ihre Kinder zur Kontaktvermeidung zu Hause zu betreuen. Die Aussetzung der Kita-Gebühren war von der Hessischen Landesregierung zunächst nicht vorgesehen. Geplant ist, sowohl die Kita-Gebühren als auch das Essensgeld für Familien, die ihre Kinder komplett zu Hause betreuen, für die zwei städtischen Einrichtungen vollständig zu erlassen. Für alle, die ihre Kinder trotzdem in die Kita schicken müssen, ist eine tageweise Abrechnung sowohl der Gebühr als auch des Essensgeldes angedacht. Das heißt, Eltern zahlen tatsächlich nur für die Tage, an denen ihr Kind auch betreut wird. Bereits geleistete Zahlungen für Januar werden entsprechend zurückerstattet. Eine stundenweise Erstattung ist nicht angedacht.

„Familien tragen im Lockdown eine große Last, die Vereinbarkeit von Arbeit und Familie ist nur schwer zu bewerkstelligen. Da ist es nicht verständlich, dass Gebühren bezahlt werden sollen, für die es keine oder nur eine anteilige Leistung gibt“, sagt Bad Sodens Bürgermeister Dr. Frank Blasch. „Daher werde ich dem Magistrat und anschließend der Stadtverordnetenversammlung umgehend vorschlagen, die Kita-Gebühren und auch das Essensgeld für unsere zwei städtischen Einrichtungen vorerst für den Monat Januar nur dann zu erheben, wenn die Betreuung tatsächlich in Anspruch genommen wird. Sollten die gegenwärtigen Einschränkungen des Kita-Betriebs auch über den Januar hinaus bestehen bleiben, soll auch die anteilige Erstattung der Gebühren entsprechend verlängert werden.“

Die freien und kirchlichen Träger der Kindertagesstätten werden gebeten, sich dieser Vorgehensweise anzuschließen. Sie erhalten bei Bedarf eine entsprechende finanzielle Kompensation aus städtischen Mitteln, sofern auf die Erhebung der Gebühren analog zu den Regelungen für die städtischen Kitas verzichtet wurde. Hierzu befindet sich die Stadtverwaltung im engen Austausch mit den freien und kirchlichen Trägern aller weiteren Kindertagesstätten in Bad Soden am Taunus mit dem Ziel, ein einheitliches Vorgehen für alle Einrichtungen im Stadtgebiet herbeizuführen.

Über den Vorschlag wird in der nächsten Magistratssitzung am kommenden Dienstag beraten. Die Stadtverordnetenversammlung entscheidet dann abschließend am Mittwoch, 3. Februar 2021.