Investiert, konsolidiert, Defizit verringert

Bürgermeister und Stadtkämmerer Becker stellt Jahresabschluss vor

„Dank der verantwortungsvollen Finanzwirtschaft des Magistrats hat die Stadt Frankfurt am Main das abgelaufene Haushaltsjahr 2018 mit einem geringeren Defizit als geplant abgeschlossen. Das städtische Jahresergebnis beläuft sich auf ein Defizit von 27,76 Millionen Euro. Die wesentlichen Gründe dafür sind eine disziplinierte Ausgabenpolitik und eine gute konjunkturelle Lage, die zu hohen Steuereinnahmen geführt haben“, erklärte Bürgermeister und Stadtkämmerer Uwe Becker bei der Pressekonferenz zum Jahresabschluss 2018.

Die wichtigste Einnahmequelle für die Stadt Frankfurt bleibt die Gewerbesteuer. Die Gewerbesteuererträge beliefen sich im Jahr 2018 auf rund 1,95 Milliarden Euro und tragen mit einem Anteil von 48,81 Prozent an den Gesamterträgen bei. Die Steuererträge insgesamt liegen bei einem Anteil von 70,85 Prozent an den Gesamterträgen. Mit einem Ergebnis von 2,82 Milliarden Euro wird der Haushaltsansatz der Steuern und steuerähnlichen Erträgen von 2,77 Milliarden Euro um 51,91 Millionen Euro überschritten, was hauptsächlich an den Erträgen aus der Gewerbesteuer liegt.

Die Erträge aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer des Jahres 2018 blieben mit 452,84 Millionen Euro auf dem Niveau des Vorjahres (453,69 Millionen Euro) und liegen damit um 6,14 Millionen Euro über dem Haushaltsplanwert. Die Erträge aus dem Gemeindeanteil aus der Einkommensteuer sind zweitwichtigste Steuerquelle für die Stadt Frankfurt, gefolgt von der Grundsteuer mit 208 Millionen Euro.

Das Defizit im ordentlichen Ergebnis wird aus der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses gedeckt, die zu Beginn des Jahres 2018 rund 590 Millionen Euro betrug. Durch das Defizit des Jahres 2018 verringert sich die Rücklage aus ordentlichen Ergebnissen der Vorjahre auf 568,6 Millionen Euro und damit deutlich weniger als erwartet.

„Trotz aller Freude über das bessere Ergebnis müssen wir weiter konsolidieren, um die Zukunftsfähigkeit Frankfurts zu erhalten und zu stärken. Dafür gilt es sinnvoll zu steuern, um die Herausforderungen selbstbestimmt anpacken zu können“, sagt der Stadtkämmerer.

Größter Posten im Ergebnishaushalt waren die Bereiche Bildung mit einem Zuschussbedarf von 728,14 Millionen Euro (30,9 Prozent des gesamten Zuschussbedarfs), und Soziales mit einem Zuschussbedarf von 710,3 Millionen Euro (30,2 Prozent des gesamten Zuschussbedarfs), gefolgt von dem Bereich Kultur, Freizeit und Sport mit einem Zuschuss von insgesamt 231,56 Millionen Euro (9,8 Prozent).

Die Investitionstätigkeit der Stadt Frankfurt lag im Jahr 2018 bei Ausgaben von 403,27 Millionen Euro und erreichte 76,4 Prozent des veranschlagten Ausgabesolls von 527,82 Millionen Euro. Den größten Anteil an den investiven Auszahlungen hatten 2018 die Bereiche Bildung mit 140,47 Millionen Euro, Nahverkehr und ÖPNV mit 74,24 Millionen Euro sowie die Stadtplanung mit 51,69 Millionen Euro.

Das Anlagevermögen beläuft sich auf 16,106 Milliarden Euro, während das Eigenkapital durch den Jahresfehlbetrag leicht auf 8,158 Milliarden Euro gesunken ist. Der Schuldenstand ist aufgrund weiterer notwendiger Investitionskredite um 192 Millionen Euro gestiegen und beläuft sich zum 31. Dezember auf 1,704 Milliarden Euro.

„Frankfurt steht noch auf einem soliden Fundament, doch neben Verlusten aus dem kommunalen Finanzausgleich sind steigende Aufwendungen der wachsenden Stadt und die Anforderungen an die einzige Metropole in Hessen gewaltig. In den kommenden Jahren wird Frankfurt nur mit der Anerkennung des Landes Hessen seine vielfältigen Aufgaben finanziell stemmen können“, erklärt Becker. (ffm)