Industry first wichtiger denn je

VCI zum IAA: "Zentrale Standortprobleme bleiben ungelöst"

Die Europäische Kommission hat am Mittwoch den „Industrial Accelerator Act“ (IAA) vorgestellt. Ziel ist es, Europas Industrie widerstandsfähiger und wettbewerbsfähiger zu machen. Der in Frankfurt ansässige Verband der Chemischen Industrie (VCI) sieht darin wichtige Ansätze – warnt jedoch vor einer Politik, die an den eigentlichen Standortproblemen vorbeigeht.

VCI-Hauptgeschäftsführer Wolfgang Große Entrup sagte: „Wir atmen auf: Der IAA startet zunächst im kleinen Rahmen. Wir brauchen nämlich keine europäische Industrieplanung, sondern deutlich mehr Wettbewerbsfähigkeit. Industry first, das ist in diesen Tagen wichtiger denn je. Echte Widerstandsfähigkeit entsteht durch Offenheit und Entlastung, nicht durch protektionistische Experimente."

Der VCI mahnt zur genauen Prüfung der Details. Noch sei offen, wie Handelspartner behandelt und wie restriktive Vorgaben zu „Buy European“ oder zu „kohlenstoffarmen Produkten“ in der Praxis ausgestaltet würden. Öffentliche Mittel seien begrenzt und müssten effizient eingesetzt werden. Große Entrup: "Neue Auflagen dürfen nicht zu höheren Kosten und weniger Wettbewerb führen."

Kritisch sieht der Verband auch, dass die Kommission Wettbewerbsfähigkeit weiterhin kleinteilig herbeiregulieren will. Brüssel setze unter dem Druck von Transformation und Geopolitik auf „Industrieplanung“ statt auf verbesserte Rahmenbedingungen für Innovation, Wettbewerb und Entlastung. Wichtige Faktoren für Transformation und Reindustrialisierung würden ignoriert: Energiekosten, Entfesselung durch Bürokratieabbau, Erleichterungen für Investitionen. Problematisch seien auch mögliche Hürden für Auslandsinvestitionen. Gerade in Zukunftstechnologien sei Europa auf Kapital und Know-how aus Drittstaaten angewiesen. Zusätzliche Unsicherheiten könnten dringend benötigte Investitionen eher bremsen als beschleunigen.