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Letzte Aktualisierung: 31.05.2020

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Illegale Nutzung bei Vorkaufsrechtsprüfung entdeckt

Bauaufsicht untersagt Hotelnutzung in Wohngebäude

von Ilse Romahn

(15.05.2020) Bei der Überprüfung, ob für ein Gebäude in Bockenheim das städtische Vorkaufsrecht ausgeübt werden soll, sind die Ämter des Planungsdezernats auf eine illegale Nutzungsänderung gestoßen und haben diese umgehend untersagt.

Denn es stellte sich heraus, dass in dem Wohngebäude, in dessen Erdgeschoss ein baurechtlich genehmigter Hotelbetrieb untergebracht ist, nach und nach auch Wohnungen im ersten Obergeschoss „zu Zwecken der wiederholten, nach Tagen oder Wochen bemessenen entgeltlichen Überlassung als Ferienwohnung und/oder zu Zwecken der Fremdenbeherbergung“ – also hotelähnlich – vermietet worden waren. Das war aber weder so genehmigt noch in dem allgemeinen Wohngebiet zulässig.

„Das ist ein weiterer Erfolg im Rahmen der Vorkaufsrechtsprüfung!“, sagt Planungsdezernent Mike Josef. „Und es zeigt, dass es sich lohnt, genau hinzuschauen und den Dingen auf den Grund zu gehen. So muss auch die Zusammenarbeit zwischen den unterschiedlichen Ämtern verlaufen: Auf dem kurzen Dienstweg, zügig, effizient – und ganz im Sinne des Wohnraumerhalts.“

Die Ämter hatten ihren Verdacht intern weitergegeben – das Amt für Wohnungswesen an die Bauaufsicht – und entsprechend gehandelt. Bei einer Ortsbesichtigung setzten sie den Betreiber über die Rechtslage in Kenntnis. Er räumte ein, Gäste der im Erdgeschoss baurechtlich genehmigten Frühstückspension in der Wohnung im ersten Obergeschoss unterzubringen. Die illegale Nutzung der beiden Wohnungen als ungenehmigte Fremdenbeherbergungsnutzung wurde mit sofortiger Wirkung untersagt, die Nutzungsuntersagung ist bestandskräftig. (ffm)