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Letzte Aktualisierung: 21.06.2024

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Hochkomplex und wenig Zeit

Holpriger Start der EU-Grenzausgleichsmaßnahmen CBAM

von Norbert Dörholt

(26.09.2023) Ab 1. Oktober gelten EU-weit Grenzausgleichsmaßnahmen zum Klimaschutz (CBAM). Da die EU-Kommission die Verordnung zur Umsetzung erst am 17. August veröffentlicht hat, sind noch viele Fragen offen. Wolfgang Große Entrup, Hauptgeschäftsführer des in Frankfurt ansässigen Verbandes der Chemischen Industrie (VCI), kommentiert.VCI:

VCI-Hauptgeschäftsführer Wolfgang Große Entrup hat es zurzeit nicht leicht mit der Politik.
Foto: VCI
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„Sechs Wochen für eine rechtskonforme Umsetzung sind – höflich ausgedrückt – sehr sportlich", sagt Große Entrup nicht ohne Ironie, "zumal wichtige Strukturen zur CBAM-Einführung noch immer fehlen, gerade auch in Deutschland.“ Importeure und Verwender von Importprodukten müssten sich aktuell durch hunderte Seiten Gesetzestext und Leitlinien kämpfen, ihre Betroffenheit eruieren und gegebenenfalls Geschäftspartnern die neuen Regeln erklären – mit entsprechenden Folgen für Verträge und Lieferbeziehungen.

„Die Unternehmen kommen sich vor wie Schüler, die ihren neuen ausländischen Mitschülern in wenigen Wochen Latein beibringen müssen – obwohl sie selbst gerade erst mit dem Lernen begonnen haben“, schildert der VCI-Hauptgeschäftsführer mit einem griffigen Vergleich. Immerhin: Die Kommission gebe sich Mühe, die Umsetzbarkeit zu verbessern.

Zusatzbelastung in ohnehin schwierigen Zeiten

Die deutsche Chemie stehe damit in ohnehin schwierigen Zeiten vor zusätzlichen Herausforderungen. Denn viele  daher an EU-Kommission und Bundesregierung: „In der deutschen Chemie bestehen große Zweifel bezüglich CBAM. Bevor das Instrument voll greift, müssen die Umsetzbarkeit, die damit verbundenen Lasten, die Wirkung auf Wertschöpfungsketten im In- und Ausland und die WTO-Konformität sorgfältigst beobachtet werden. Und ich wünsche mir den Mut, dass bei negativen Befunden eine neue Regulierung nicht nur angepasst, sondern - wenn nötig - auch einmal wieder einkassiert wird.“