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Letzte Aktualisierung: 15.10.2021

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Historischer Erfolg für die Frankfurter Grünen

Stadtweit zum vierten Mal in Folge stärkste Kraft

von Norbert Dörholt

(30.09.2021) Am Sonntag konnten die Frankfurter Grünen den seit 2018 vierten Wahlsieg in Folge für sich verbuchen. "Nach den Landtags-, Europa- und Kommunalwahlen", so heißt es in einer Pressemitteilung vom Dienstag, "konnten wir uns auch bei der Bundestagswahl als stärkste Kraft durchsetzen und festigen hiermit unseren Regierungsanspruch auch auf Bundesebene. Zwar sind die bundesweiten Ergebnisse etwas hinter den Erwartungen zurückgeblieben, wichtig ist jedoch, dass die Themen Klima und Umwelt in aller Munde sind, und alle in Zukunft regierenden Parteien an ihren Versprechen hinsichtlich des Klimaschutzes gemessen werden."

"Wir wollen hier nicht aus der Rolle des Korrektivs agieren, sondern den Auftrag in Form einer Regierungsbeteiligung aktiv umsetzen", heißt es weiter. Der Frankfurter Kreisverband der Grünen werde seinen Teil dazu beitragen, indem er zwei starke Abgeordnete in den Bundestag entsende. Mit Deborah Dürineg wird die Sprecherin der Grünen Jugend Hessen in den Bundestag einziehen, die sich für eine sozial-, global- und klimagerechte Welt einsetzen werde.  

Für Omid Nouripour, der seit seinem Nachrücken für Joschka Fischer im Jahr 2006 dem Deutschen Bundestag angehört, bedeutet die diesjährige Wahl einen Meilenstein seiner Karriere. Erstmals ist mit ihm ein Hessischer Grüner per Direktmandat in den Bundestag eingezogen. Er begegnet dem Ergebnis mit „Demut und Dankbarkeit“ und befand sein Ergebnis von 29 Prozent als Zeichen dafür, „wie diese Stadt sich gewandelt hat“. 

Angesichts der zu erwartenden Kostensteigerungen durch erhöhte Umsetzungsmaßnahmen beim Klimaschutz müssten Bund und Länder sicherstellen, dass gerade die Mittel für den kommunalen Klimaschutz deutlich aufgestockt würden. Der Bund müss die Kommunen stärken, um die sozialverträgliche Umsetzung der Klimamaßnahmen vor Ort zu gewährleisten, denn Klimaschutz funktioniere nur, wenn auch die Bürger vor Ort eingebunden würden und von den Klimaschutzmaßnahmen profitierten.

In den nächsten Wochen werde sich zeigen, wie auf Ankündigungen aller Parteien, einen politischen Wandel zu vollziehen, auch wirklich eingegangen werde – ohne Grüne Inhalte werde das nur schwer möglich sein.