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Letzte Aktualisierung: 27.05.2020

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Gremien in Zeiten von Corona: Hofheims Ortsbeiräte tagen nach der Sommerpause

von Adolf Albus

(20.05.2020) Zur Abstimmung der Gremienarbeit in Zeiten von Corona hat Bürgermeister Christian Vogt per Telefonkonferenz zu den Ortsvorstehern und Ortsvorsteherinnen sowie deren Vertretungen Kontakt aufgenommen. Während der etwas über einstündigen Beratung einigte man sich einstimmig darauf, die kommende Sitzungsrunde entfallen zu lassen und erst nach der Sommerpause wieder in den Ortsbeiräten zusammenzutreten.

Stadtverordnetenvorsteher Andreas Hegeler, Karl-Heinz Eyrich, Ralf Dilthey, Ralf Elsen, Silvia Stengel, Carsten Zeitz, Dieter Kugelmann, Erster Stadtrat Wolfgang Exner, Harry Sparwasser, Armin Jakob, Bürgermeister Christian Vogt und Herwart Goldbach, Elli Wagner und Yvonne Freund-Ochs bei ihrem Treffen im September 2019.
Foto: Stadt Hofheim
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„Es waren sehr konstruktive Beratungen und ich freue mich, dass die Ortsvorsteher, Ortsvorsteherinnen und ihre Vertretungen sich schnell einigen konnten und ein starkes Zeichen für entschlossenes Gremienhandeln nach außen senden“, sagt Bürgermeister Christian Vogt. In Zeiten der Krise sei es wichtig, dass die Arbeit der Gremien weiter funktioniere. Dies sei in Hofheim der Fall, auch wenn die Corona-Pandemie die Arbeit erschwere. „Als Stadtverwaltung ist es uns ein großes Anliegen mit unseren städtischen Gremien transparent zu kommunizieren, Entscheidungen verständlich zu machen und Probleme und Anliegen ernst zu nehmen. Ich hoffe, dass uns dies mit den vereinbarten Regelungen gelungen ist.“

Mit Entscheidung, erst nach der Sommerpause wieder zu tagen, folgten die Ortsvorsteher und Ortsvorsteherinnen einer Empfehlung des Hessischen Städtetages, der von Tagungen der Gremien abrät. Angelegenheiten, bei denen die Beteiligung des Ortsbeirats zwingend vor einer weiteren Beschlussfassung erforderlich ist, sollten laut Städtetag möglichst verschoben werden. Ausländer- und Seniorenbeirat, der kommunale Beirat für Belange von Menschen mit Behinderung sowie die Kinder- und Schülerparlamente schlossen sich diesem Vorgehen an.

In etwa vier Wochen wird in einer zweiten Telefonkonferenz das weiter Vorgehen beraten. Bis dahin sollen mögliche Räumlichkeiten für die nächsten Ortsbeiratssitzungen gefunden sein, in denen Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden können. Ortsbeiratsmitglieder können sich mit Anträgen und Anfragen weiterhin an das Büro Städtische Gremien der Stadtverwaltung wenden. Bürgerinnen und Bürger stehen die Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher für ihre Anliegen zur Verfügung, so wie es in normalen Zeiten auch der Fall ist. Darüber hinaus haben die Bürgerinnen und Bürger über den Mängelmelder auf der städtischen Internetseite und über die Coronahilfe unter (06192) 2020 und coronahilfe@hofheim.de Möglichkeiten, ihren Anliegen Gehör zu verschaffen bzw. Hilfe und Beratung zu bekommen.

Während der Zeit bis zur nächsten Sitzungsrunde sollen folgende Maßnahmen umgesetzt werden:

1.    Nach Beschluss einer Ortsbeiratsvorlage durch den Magistrat oder Einreichen eines  Antrags bzw. einer Anfrage aus dem Ortsbeirat, soll diese Vorlagen vorab per Mail oder Link im Ratsinformationssystem (Allris) baldmöglich den Ortsbeiratsmitgliedern und den Stadtverordneten im Ortsbezirk bekannt gegeben werden.


2.    Nach Abstimmung einer Mitteilung oder Beantwortung einer Anfrage durch den Verwaltungsvorstand soll diese baldmöglich per Mail den Ortsbeiratsmitgliedern und den Stadtverordneten im Ortsbezirk bekannt gegeben werden.


3.    Für Erläuterungsbedarf zu einer Vorlage bzw. einer Mitteilung, die mehrere Ortsbeiräte betrifft, kann neben der Bekanntgabe per Mail eine Telefonkonferenz mit den beteiligten Ortsvorstehern durchgeführt werden. Dies ist auch für einen Regelbetrieb in der Zeit der Corona-Pandemie denkbar, wenn sonst nicht alle Ortsbeiräte in einem Sitzungszug erreicht werden können.