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Letzte Aktualisierung: 30.11.2021

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Goethe-Uni: Zoff unter den Studentenverbänden

RCDS und LHG kritisieren Vorgehen bei anstehenden Wahlen

von Norbert Dörholt

(19.11.2021) In der Studentenschaft der Frankfurter Johann-Wolfgang-Goethe-Universität brodelt es. Grund sind die anstehenden Wahlen zum Studentenparlament. Dazu gibt es schwerwiegende Differenzen zwischen dem Allgemeinen Studentenausschuss (AStA) auf der einen sowie dem RCDS und der LHG auf der anderen Seite. Die beiden letztgenannten Studentenverbände haben sich nun in einer gemeinsamen Presseerklärung an die Öffentlichkeit gewandt.

"Der AStA und der studentische Wahlausschuss der Goethe-Universität zögerten lange mit Informationen zu den Wahlen der Studierendenschaft, zudem fehlte es an Wahlaushängen in manchen Gebäuden", heißt es in der Presserklärung von RCDS und LHG. "Im Studierendenparlament wurden auch auf wiederholte Nachfragen konkrete Aussagen zur Wahl verweigert. In der Folge haben nun viele Fachschaftslisten die Wahlbekanntmachung nicht mitbekommen und deswegen die Frist zur Einreichung der Wahlvorschläge verpasst."

Und weiter: "Turnusgemäß finden die studentischen Wahlen immer zum Ende des Wintersemesters statt. Organisiert und durchgeführt werden diese von dem studentischen Wahlausschuss, der sich aus drei Mitglieder zusammensetzt, die nach dem Zugriffsverfahren unter Zugrundelegung der Sitzverteilung im Studierendenparlament benannt werden. Aktuell werden alle drei Vertreter von Gruppen gestellt, die auch im AStA vertreten sind. In der Vergangenheit war es Praxis, dass die Informationen zur Wahl von dem Wahlausschuss bereits kurz nach Beginn des Wintersemesters veröffentlicht wurden, um den kandidierenden Gruppen genug Zeit für die Listenaufstellung einzuräumen.

Zu Beginn des Sommersemesters fragte Oliver Palkowski, Vorsitzender des RCDS Frankfurt und Fraktionsführer im Studierendenparlament, nach Informationen zur Wahl. Die Antwort des AStA: „Der studentische Wahlausschuss hat sich bereits konstituiert. Die Wahlen werden voraussichtlich regulär nächsten Februar stattfinden“ (Pia Troßbach, AStA-Vorsitzende, Grüne Hochschulgruppe). Es hätte somit ausreichend Zeit gegeben, um frühzeitig die Universitätsöffentlichkeit über die Wahlen zu informieren. Jedoch erst eine gute Woche vor der Wahl konnten der RCDS & LHG einen Aushang zur Wahl im Studierendenhaus finden.

Eine Mail, in der die Mitglieder des Studierendenparlaments, die Hochschulgruppen oder die Fachschaften informiert werden, blieb aus. Auch informierte der AStA nicht auf seinen Social-Media-Kanälen zum Fristende. Der RCDS forderte entsprechende Wahlunterlagen an, da diese fehlten und auch auf der Homepage des AStAs keine Informationen zur Wahl aufzufinden waren. Erst am 8. November, eine Woche vor der Abgabefrist, wurden Informationen auf der Homepage bereitgestellt. Einen Tag später bekam der RCDS Auskunft vom Wahlausschuss.

Hinzu kommt, dass entgegen der Stimmen von RCDS und LHG die Mehrheit des AStAs im Studierendenparlament die aktuelle Amtszeit um ein weiteres Jahr ohne Wahlen verlängert hatte, anstatt zu versuchen, die Wahlen zusammen mit den gesamtuniversitären Gremien stattfinden zu lassen.

Wir kritisieren den AStA und den studentischen Wahlausschuss für das Zurückhalten der Informationen zur Wahl und sind erschüttert, dass die anstehende Wahl so schlecht kommuniziert wird. Der Vorsitzende Oliver Palkowski ergänzt: „Es wirkt, als wolle man Parteien, die nicht im AStA vertreten sind, schon vor der Wahl zu verhindern. Das ist ein Skandal!“ Der Vorsitzende der LHG, Calvin Löw ergänzt: „In der Gesamtschau der Vorkommnisse wird deutlich, dass der AStA überhaupt kein Interesse hat, eine Änderung der Mehrheitsverhältnisse zuzulassen und alles dransetzt, weiter im Amt zu bleiben.“

Die Wahl der studentischen Vertreter fällt unter die studentische Selbstverwaltung. Daher ist der AStA für eine vernünftige Organisation und Kommunikation verantwortlich. RCDS und LHG werden sich nachdrücklich dafür einsetzen, dass grundsätzliche demokratische Konventionen und ein fairer Wettbewerb zwischen den Hochschulgruppen von manchen Organen der Studierendenschaft nicht blockiert, sondern gefördert werden. Zudem fordern wir den studentischen Wahlausschuss dazu auf, anzuerkennen, dass die Kommunikation nicht ausreichend war und alle Möglichkeiten auszuschöpfen, die Fachschaftslisten noch zur Wahl zuzulassen."