Frankfurt und der Brexit: ausländische EU-Staatsangehörige vor der Europawahl am 26. Mai

Stadtrat Schneider stellt die Ausgabe 5/2019 der „frankfurt statistik aktuell“ vor

In Deutschland wird am 26. Mai das 9. Europäische Parlament gewählt. Dabei ist auch der Brexit von Interesse. Von den 101.526 zum Jahresende 2018 in Frankfurt gemeldeten ausländischen EU-Staatsangehörigen sind 89.671 volljährig. Sollte das Vereinigte Königreich nicht wählen, sind die 2346 volljährigen Briten in Frankfurt von der Wahl ausgeschlossen und 87.325 ausländische EU-Staatsangehörige potenziell zur Wahl zugelassen.

„Das wären immer noch fast 8000 mehr als fünf Jahre zuvor“, verdeutlicht Stadtrat Jan Schneider die Zunahme und führt weiter aus: „Unsere Stadt wächst kontinuierlich und mit ihr auch die Zahl der ausländischen EU-Staatsangehörigen.“

Allerdings sind die volljährigen ausländischen EU-Staatsangehörigen nicht zwangsläufig hier in Frankfurt wahlberechtigt. Wer über die Zusammensetzung der deutschen Vertreter im EU-Parlament mitentscheiden möchte, muss hierzu einen Antrag auf Aufnahme ins Wählerverzeichnis stellen. „Dies tun in der Regel aber nur wenige Mitbürgerinnen und Mitbürger mit ausländischem Pass“, gibt Schneider die Erfahrungen aus der Vergangenheit wieder und ergänzt: „Wie viele Frankfurterinnen und Frankfurter dagegen in ihrem Heimatland abstimmen, lässt sich nicht sagen.“

„frankfurt statistik aktuell“ 5/2019 steht unter http://www.frankfurt.de/statistik_aktuell als kostenloses PDF-Download zur Verfügung (ffm)