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Letzte Aktualisierung: 28.03.2024

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Fortführung: Frankfurter Demokratiekonvent findet zum zweiten Mal statt

von Ilse Romahn

(19.10.2021) Der Frankfurter Demokratiekonvent 2021 startet offiziell. An den Wochenenden vom 30./31. Oktober und 20./21. November tagen zum zweiten Mal zufällig ausgewählte Frankfurterinnen und Frankfurter, um gemeinsam Ideen und Empfehlungen für die Stadtpolitik zu entwickeln. Dieses Jahr steht die Frankfurter Klimapolitik im Zentrum der Diskussionen.

Aufgrund der Corona-Pandemie und der notwendigen Hygienemaßnahmen sind es dieses Mal 40 Teilnehmende, die zusammen eine Handlungsempfehlung an die Stadtregierung erarbeiten. Ursprünglich im Herbst 2020 geplant, musste der Demokratiekonvent mehrmals verschoben werden.

„Es ist schön, dass es nun weitergehen kann. Wir freuen uns, dass die Stadtregierung dieses Format erneut finanziell unterstützt und begrüßen die im Koalitionsvertrag festgehaltene Absicht einer langfristigen Etablierung – denn Demokratie braucht vielfältige Räume der Beteiligung und das für alle Menschen”, sagt Katharina Liesenberg, Vorständin des Frankfurter Vereins „Mehr als wählen”, der den Demokratiekonvent organisiert.

Schirmherr und Oberbürgermeister Peter Feldmann unterstreicht dies: „Der Demokratiekonvent ist ein attraktives, durchdachtes Beteiligungsformat: Von solchen Initiativen kann es dieser Tage gar nicht genug geben – sie machen unsere Demokratie stärker“. Die Fortführung des Demokratiekonvents ist gleichzeitig eine der Forderungen, die Frankfurts Bürgerinnen und Bürger selbst beim ersten Demokratiekonvents 2019 in ihrer Handlungsempfehlung formuliert haben. Neben einem Leitlinienprozess für bessere Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung, sowie einer zentralen Stabsstelle wurde mittlerweile auch die Idee des „DemokratieWagens“ erfolgreich auf den Weg gebracht.

In diesem Jahr heißt das Thema „Frankfurt macht (Klima)Politik“. Neben mehreren erfolgreichen Klimaschutzprojekten aus dem In- und Ausland werden auch das Energiereferat, zahlreiche Stadtverordnete, die Beteiligungs- und Umweltdezernentinnen sowie die Bürgermeisterin vor Ort sein. Die Übergabe der Ergebnisse an die Regierungsvertreterinnen und -vertreter erfolgt am Sonntag, 21. November, im Plenarsaal des Römers.

„Die Rückbindung an die städtische Politik ist für uns ein zentraler Punkt”, sagt Vorstand Dominik Herold. „Wenn man es mit Beteiligung ernst meint, müssen die Ergebnisse danach auch in den entsprechenden politischen Gremien angehört, diskutiert und im Hinblick auf eine Umsetzung verbindlich geprüft werden. Wirkliche Beteiligung heißt Raum für Mitgestaltung dauerhaft zu ermöglichen – und nicht nur zu versprechen!”

Am ersten Tag des Frankfurter Demokratiekonvents am Samstag, 30. Oktober, wird es von 15 bis 16 Uhr in den Räumlichkeiten des Energiereferats zusammen mit den Dezernentinnen Rosemarie Heilig und Eileen O’Sullivan ein Pressegespräch geben. Im Anschluss besteht die Möglichkeit, Eindrücke der Veranstaltung zu sammeln und mit Teilnehmenden ins Gespräch zu kommen. Um vorherige Anmeldung per E-Mail an anmeldung@demokratiekonvent.de wird gebeten.

Über den Verein Mehr als wählen
Mehr als wählen ist ein gemeinnütziger Verein in Frankfurt am Main, der neue demokratische Räume schaffen will. Die Projekte werden von einer Vielzahl an Frankfurter Institutionen aus dem Kultur-, Stiftungs- und Bildungswesen unterstützt, so beispielsweise von der Bildungsstätte Anne Frank, dem Amt für multikulturelle Angelegenheiten oder dem Forschungsinstitut Gesellschaftlicher Zusammenhalt der Goethe-Universität Frankfurt. Offizieller Mobilitätspartner des Demokratiekonvents ist die VGF.

Weitere Informationen finden sich unter demokratiekonvent.de und mehralswaehlen.de im Internet. (ffm)