Finanzminister Schäfer erläutert Schuldenmanagement des Landes Hessen
„Wer eine Versicherung abschließt, spekuliert nicht und wer Zinsen sichert, wettet nicht.“
„Wer eine Versicherung abschließt, spekuliert nicht und wer Zinsen sichert, wettet nicht. Hessen schließt für einen Teil seiner Kredite Versicherungen gegen steigende Zinsen ab und sichert sich damit Planbarkeit. Hessen spekuliert nicht, Hessen zockt nicht!“, sagte Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer in Wiesbaden.
Er gab zusammen mit Fachleuten des Finanzministeriums Einblicke in das Schuldenmanagement des Landes und äußerte sich auch zur aktuellen Debatte darüber. „Für diese Versicherung zahlen wir Geld, wie jedermann für Versicherungen zahlt. Diese Versicherungsprämie ist auch kein Verlust, sondern eine Investition in Sicherheit und Verlässlichkeit. Transparenz sowie Absicherung statt Risiko: Das sind die Leitlinien unseres Schuldenmanagements.“
„Vereinfachung und Zuspitzung gehören zur politischen Debatte und zur Berichterstattung darüber dazu und machen vielen Beteiligten, da schließe ich mich ganz bewusst ein, gelegentlich auch Freude. Mir ist auch klar, dass man das Schuldenmanagement öffentlicher Haushalte nur schwerlich umfassend in wenigen Zeilen darlegen kann. Worauf meines Erachtens aber schon alle Beteiligten achten sollten ist, dass die Begrifflichkeiten stimmen. Wer Zinssicherungsgeschäfte als Spekulation bezeichnet und von fragwürdigen Deals und Wetten spricht, hat, wofür ich bei diesem hochkomplexen Thema Verständnis habe, entweder nicht verstanden, wie wir und die allermeisten Bundesländer unser Schuldenmanagement betreiben – oder er verkürzt die Debatte bewusst, um sich damit Aufmerksamkeit zu sichern.“
Hessens Schuldenmanagement ist transparent
Das Schuldenmanagement insgesamt wie auch die Zinssicherungsstrategie des Landes sind durch die vom Landesschuldenausschuss, der vom Präsidenten des Hessischen Rechnungshofes geleitet wird, gebilligten, vom Parlament verabschiedeten und im Internet veröffentlichten jährlichen Schuldenberichte transparent. Dazu tragen auch die ebenfalls vom Rechnungshof sowie von unabhängigen Wirtschaftsprüfern geprüften Geschäftsberichte bei, die ebenfalls veröffentlicht werden.
„Wir haben nichts zu verbergen. Ich habe daher heute den Vorsitzenden des Haushaltsausschusses angeschrieben und ihn gebeten, das Schuldenmanagement auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Haushaltsausschusses in der kommenden Woche zu setzen“, sagte der Finanzminister. „Ich habe ausdrücklich dafür plädiert, uns alle Fragen, die sich den Abgeordneten gerade stellen, zu schicken, damit wir im Ausschuss umfassend berichten können.“ Bereits vor dem Pressegespräch hat der Minister zudem den Obleuten des Haushaltsausschusses die heute aktuellen Informationen zur Verfügung gestellt.
Hessens managt Schulden wie der Bund und die Mehrzahl der Länder
„Hessen managt seine Schulden so, wie der Bund und die Mehrzahl der Länder dies tun. Zinssicherungsgeschäfte sind seit Jahrzehnten gängige Praxis“, erläuterte Schäfer. „‘Machen alle so und das schon lange‘ ist für sich alleine genommen noch kein überzeugendes Argument. Wenn aber der Bund und die Mehrzahl der Bundesländer Zinssicherungsgeschäfte machen und sich daher unzählige Parlamente, Ausschüsse und Rechnungshöfe über Jahrzehnte damit befasst haben, besteht doch eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass das alles sinnhaft ist“, so Schäfer.
