Finanzierungsüberschuss in hessischen Kommunen 2020

61,9 Prozent der hessischen Kommunen erzielten einen Überschuss. Schlusslicht unter den Kommunen war Frankfurt am Main mit einem Defizit von 170 Millionen Euro. Die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die hessischen Kommunen haben sich 2020 in den kommunalen Finanzierungssalden der Kassenstatistik gezeigt. Laut dem Hessischen Statistischen Landesamt weisen die Daten für das Jahr 2020 auf einen Finanzierungsüberschuss in Höhe von 295 Millionen Euro hin. In diesem Saldo sind finanzielle Corona-Hilfen (Gewerbesteuerkompensation) in Höhe von rund 1,2 Milliarden Euro vom Bund und dem Land Hessen aus dem Oktober 2020 inbegriffen. Diese Hilfssumme bezieht sich auf die um eine Milliarde Euro eingebrochenen Gewerbesteuereinnahmen im Jahr 2020 (siehe Pressemitteilung des Hessischen Statistischen Landesamts vom 28.01.2021). Ohne diese Unterstützung wäre bei den Kommunen ein Defizit in Höhe von rund 918 Millionen Euro entstanden.

Der Finanzierungsüberschuss von 295 Millionen Euro reiht sich in der Statistik zu den seit 2016 erzielten positiven kommunalen Salden ein. Das ohne die Gewerbesteuerkompensationszahlungen entstandene Ergebnis von minus 918 Millionen Euro wäre der größte Tiefpunkt seit 2012 (minus 1,5 Milliarden Euro) gewesen. Der Anstieg der Einnahmen auf der Seite der Kommunen bedeutete auf der Seite der Haushalte des Landes Hessen und des Bundes gestiegene Ausgaben.  

Hessenweit erzielten 61,9 Prozent der Kommunen einen Finanzierungsüberschuss. Dabei generierten vorläufigen Daten zufolge die documenta-Stadt Kassel (103 Millionen Euro) und die Stadt Eschborn (80 Millionen Euro) die mit Abstand höchsten Überschüsse in Hessen. Die Stadt Frankfurt am Main hingegen verbuchte einen negativen Saldo von 170 Millionen Euro und bildete damit das Schlusslicht unter den hessischen Kommunen. Der Median betrug rund 348 000 Euro. Die Landeshauptstadt Wiesbaden gehörte mit einem Defizit von rund 2,7 Millionen Euro zu den 50 Prozent unterhalb des Medians. Die anderen kreisfreien Städte Darmstadt, Offenbach am Main und Kassel waren mit ihren Überschüssen von insgesamt rund 144 Millionen alle oberhalb des Medians anzusiedeln.

Hinweise:

Der Finanzierungssaldo berechnet sich als Differenz aus den bereinigten Einnahmen und bereinigten Ausgaben. Die „bereinigende“ Wirkung entsteht dadurch, dass bestimmte vermögenswirksame Finanzierungsvorgänge der Kommunen wie bspw. die Aufnahme oder Tilgung von Krediten unberücksichtigt bleiben.

Der Median stellt den Mittelpunkt im gesamthessischen Datensatz für die kreisangehörigen Gemeinden und Städte, kreisfreien Städte und Landkreise dar, wenn man die Salden der Größe nach sortiert. (HSL)