"Europa braucht Zusammenhalt"

Hessische CDU-Fraktion setzt Gespräche über Sicherheit fort

Die CDU-Fraktion im Hessischen Landtag hat am Mittwoch eine auswärtige Fraktionssitzung in Brüssel abgehalten. Im Mittelpunkt standen die Sicherheit Europas, die transatlantische Zusammenarbeit und die Frage, wie Europa angesichts der aktuellen Herausforderungen handlungsfähig und geschlossen bleiben kann. Dazu sagte die Fraktionsvorsitzende Ines Claus: „Europa braucht verlässliche Mitgliedsstaaten, die ihre Stärke in der politischen Gemeinschaft sehen und bereit sind, Verantwortung zu übernehmen. Gerade in Zeiten wachsender Bedrohungen müssen wir gemeinsamen für unsere Werte und unsere Sicherheit einstehen!"

"Bereits bei unserer Fraktionsreise nach Litauen und Estland im vergangenen Jahr", so Ines weiter, " haben wir uns intensiv mit sicherheitspolitischen Fragen beschäftigt und unter anderem das NATO Cooperative Cyber Defence Centre of Excellence besucht. In Vilnius gab uns ein Gespräch mit Brigadegeneral Christoph Huber, dem Verantwortlichen für die in Litauen stationierte Panzerbrigade 45 der Bundeswehr, eindrückliche Einblicke in die Sicherheitslage der baltischen Staaten und die Auswirkungen des russischen Angriffskrieges.

In Brüssel setzen wir diesen Austausch nun fort. Beim Besuch des NATO-Hauptquartiers und im Gespräch mit dem stellvertretenden Ständigen Vertreter Deutschlands bei der NATO, Dr. Jan Grünhage, informieren wir uns über die aktuelle Sicherheitslage und die Bedeutung der NATO-Ostflanke. Auch wenn Außenpolitik nicht zu unseren unmittelbaren Zuständigkeiten gehört, sind solche Gespräche für unsere politische Arbeit in Hessen von großer Bedeutung. Sie helfen uns, internationale Entwicklungen besser einzuordnen und daraus Schlussfolgerungen für unsere Arbeit in Hessen zu ziehen. Das Europa der Regionen braucht Zusammenhalt und Verlässlichkeit, um in Freiheit und Sicherheit leben zu können.“