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Letzte Aktualisierung: 01.02.2023

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Etat für Wissenschaft und Kunst fördert gezielt die Chancen für kluge und kreative Köpfe

Rede von Wissenschafts- und Kunstministerin Angela Dorn zum Landeshaushalt 2023/24

von Ilse Romahn

(08.12.2022) Im Landeshaushalt 2023/2024 liegt im Bereich Wissenschaft und Kunst besonderes Augenmerk auf der Förderung gerechter Chancen sowie auf der Bewältigung der Klimakrise.

 „Wir brauchen alle klugen und kreativen Köpfe, um die Herausforderungen anzugehen, vor denen unsere Welt steht. Alle Menschen sollen ihre Potenziale bestmöglich entfalten können, denn dann bereichern sie die Gesellschaft. Dazu leisten Forschung und Lehre sowie Kunst und Kultur einen besonderen Beitrag. Ich freue mich, dass sich diese Bedeutung im Doppelhaushalt deutlich widerspiegelt“, erklärt Wissenschafts- und Kunstministerin Angela Dorn zur zweiten Lesung des Haushalts ihres Ressorts im Hessischen Landtag.

„Wir wollen die Vielfalt der Kultur stärken und sie für alle zugänglich gestalten. Die Pandemie hat hier wie ein Brennglas gewirkt und strukturelle Fragen sehr dringlich neu gestellt. Nun gehen wir sie – nach umfassender Hilfe in der Pandemie – systematisch an: Mit dem Masterplan Kultur wollen wir wesentliche Leitplanken für die Kulturpolitik in den nächsten zehn Jahren setzen. Um in prioritären Bereichen schnell handeln zu können, stehen im Doppelhaushalt insgesamt 5,55 Millionen Euro zusätzlich bereit. Weitere Projekte, die sich aus dem Masterplan ergeben, können zunächst aus dem laufenden Haushalt finanziert werden.“

„Mit der Landesverwaltung wollen wir als Vorbild für Klimaschutz vorangehen und bis 2030 CO2-neutral werden. Seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine ist es auch für unsere Sicherheit wichtig, dass wir uns von fossilen Energieträgern befreien“, so Ministerin Dorn weiter. „Die Hochschulen verursachen schon allein wegen ihrer Größe rund die Hälfte der CO2-Emissionen der Landesverwaltung. Der Umbau läuft, die Richtung stimmt, jetzt erhöhen wir das Tempo: Wir werden die Verbesserung der Energieeffizienz und die Sanierung von Gebäuden und Technik aufstocken und ergänzen dafür das bestehende COME-Programm mit bereits verplanten 200 Millionen Euro (2018-2025) um ein COMEplus-Programm (2025 und 2026) mit weiteren 100 Millionen Euro. Außerdem werden wir ein Sonderprogramm für energiesparende Technik an den Hochschulen und mehr Photovoltaik auf ihren Dächern realisieren: Im Sonderprogramm PV-TGA stehen weitere rund 14 Millionen im Doppelhaushalt sowie in der Planung rund 7 Millionen für 2025 zur Verfügung.“

„Zusätzliche Mittel angesichts der Erderhitzung gibt es für die denkmalgeschützten Gärten und Parks der Staatlichen Schlösser und Gärten Hessen und der Museumslandschaft Hessen Kassel. Hitzesommer, Starkwetter und Dürre lassen etwa Bäume in dramatischem Umfang absterben. Unterhalt, Pflege und Forschung kosten viel Geld. Deshalb stellen wir für die Klimaanpassung im Doppelhaushalt insgesamt knapp 600.000 Euro zur Verfügung. Eng mit der Klimakrise verbunden ist der Verlust an Biodiversität. Die Senckenberg Gesellschaft für Naturforschung möchte mit dem Forschungsprogramm ,Anthropocene Biodiversity Loss‘ einen wichtigen Beitrag dazu leisten, die Wechselwirkung zwischen Mensch und Artensterben zu untersuchen. Das Land unterstützt es von 2024 bis 2026 mit insgesamt mehr als 12,5 Millionen Euro.“

„Der größte Posten im Etat für Wissenschaft und Forschung ist auch diesmal das Hochschulbudget, das erneut wie mit den Hochschulen vereinbart steigt: 2023 gegenüber 2022 um insgesamt 98,2 Millionen Euro, 2024 um weitere 88,8 Millionen Euro. Zur Verbesserung der Betreuungsrelation sind auch in den Jahren 2023 und 2024 jeweils 60 zusätzlichen W-Stellen für Professorinnen und Professoren vorgesehen. Weitere 60 Stellen sollen 2025 folgen, so dass über die Laufzeit des Hochschulpakts 2021-2025 insgesamt 300 Stellen hinzukommen.“

Am Montag hatte die Landesregierung das Hilfspaket „Hessen steht zusammen“ vorgestellt. Es enthält auch einen Notfallfonds für die Hochschulen, der ihnen 2023 mit insgesamt bis zu 40 Millionen Euro dabei hilft, die gestiegenen Energiekosten zu schultern. Auch die Studierendenwerke erhalten zusätzliche Unterstützung in Höhe von fünf Millionen Euro ein. Auch zehn Millionen Euro zur Kofinanzierung des von der Bundesregierung geplanten Programms für Kultureinrichtungen sowie ein Hilfspaket für Vereine im Kulturbereich gehören zu diesem Paket.