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Letzte Aktualisierung: 08.12.2021

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Ein Meilenstein für die Kinderrechte

kinderrechtekommentare.de ab 19. November online

von Ilse Romahn

(19.11.2021) Am Freitag, 19. November, geht eine neue Plattform zur UN-Kinderrechtskonvention online. Hier finden sich alle deutschsprachigen Übersetzungen der Allgemeinen Bemerkungen des UN-Ausschusses für die Rechte des Kindes an einem Ort.

Bei den Allgemeinen Bemerkungen handelt es sich um Erläuterungen des UN-Ausschusses zur Kinderrechtskonvention und damit um eine wichtige Grundlage für alle, die mit ihr arbeiten. „Die Kinderrechtskonvention tritt immer mehr ins Bewusstsein zivilgesellschaftlicher und politischer Akteure“, sagt Sylvia Weber, Dezernentin für Bildung, Immobilien und Neues Bauen. „Es ist unerlässlich, dass die Personen, die mit der Konvention befasst sind, schnell und übersichtlich Zugang zu diesen Grundlagentexten haben. Ich bin stolz, dass die Stadt Frankfurt bei diesem bedeutenden Projekt eine zentrale Rolle übernommen hat.“
 
Die Plattform ist das Ergebnis einer intensiven Zusammenarbeit der Stadt Frankfurt, dem Verein Bundesarbeitsgemeinschaft Kinderinteressen und der Monitoringstelle UN-Kinderrechtskonvention beim Deutschen Institut für Menschenrechte. Auf der Plattform werden alle deutschen Übersetzungen der Allgemeinen Bemerkungen des UN-Ausschusses für die Rechte des Kindes zusammengetragen. Alle Bemerkungen, die es noch nicht auf Deutsch gibt, werden Stück für Stück übersetzt. Susanne Feuerbach, Amtsleiterin des Frankfurter Kinderbüros und Vorstand der BAG Kinderinteressen sagt über das Projekt: „Wir schließen eine Lücke. Es gibt schon eine Reihe Übersetzungen von einzelnen Allgemeinen Bemerkungen, sie stammen aus ganz unterschiedlichen Quellen im deutschsprachigen Raum und sind im Netz verstreut. Wir bündeln nun alle Bemerkungen auf einer Website und erleichtern das Auffinden.“
 
Die UN-Kinderrechtskonvention ist ein deutsches Bundesgesetz, ebenso wie das Bürgerliche Gesetzbuch oder die Straßenverkehrsordnung. „Was ein ‚Knöllchen‘ ist, wissen alle. Was eine Kinderrechtsverletzung ist, wissen die wenigsten“, sagt Feuerbach. „Die Konvention ist aber ebenso Teil unserer Rechtsordnung wie das BGB, und wir sorgen jetzt dafür, dass alle ihre Inhalte auch Menschen ohne Fremdsprachenkenntnisse zugänglich sind.“
 
Erst im März hat der UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes eine neue Allgemeine Bemerkung veröffentlicht. Es geht um die Rechte der Kinder im digitalen Umfeld. Diese Bemerkung wurde von den Kooperationspartnerinnen sofort übersetzt und einer Expertinnen- und Expertengruppe zur Überarbeitung vorgelegt. Die Allgemeine Bemerkung Nr. 25 hat es in sich: „Der UN-Ausschuss hat mehr als 700 Kinder und Jugendliche aus 28 Ländern einbezogen und die Beteiligten haben sehr klare Aufträge formuliert: Sie wollen in ihrer Privatsphäre geschützt werden. Sie wollen wissen, wie sie sich dagegen wehren können, wenn Unternehmen ihre Daten sammeln und Werbung auf sie zuschneiden“, sagt Claudia Kittel, Leiterin der Monitoringstelle UN-Kinderrechtskonvention. „Diese Bemerkung, da sind wir uns einig, wird ein neues Bewusstsein für die Rolle digitaler Welten für Kinder und Jugendliche schaffen“, sagt Feuerbach. (ffm)