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Letzte Aktualisierung: 31.05.2020

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Ein Masterplan für die Sanitäranlagen an Schulen muss her

von Ilse Romahn

(20.05.2020) Durch die Corona-Krise werden Missstände in Frankfurter Schulen immer deutlicher. Die SPD-Fraktion im Römer fordert größeren Einsatz von Stadtrat Jan Schneider bei der Sanierung und Instandhaltung der Sanitäranlagen in Schulen.

„Ich möchte, dass sich Schülerinnen und Schüler an unseren Schulen wohlfühlen. Und mehr noch, sie sollen wissen, dass die schulischen Sanitäranlagen nicht nur während der Pandemie gute hygienische Zustände aufweisen müssen. Dazu gehören funktionierende und saubere Sanitäranlagen in Schulgebäuden sowie in Mensen und Turnhallen. Wir haben daher einen Antrag in die Koalition eingebracht, der für diese Sicherheit sorgen soll“, berichtet Hubert Schmitt, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in Römer. 

Die bereits vom hessischen Kultusministerium getroffenen Hygienemaßnahmen seien richtig und könnten die derzeitige Wiederaufnahme des Unterrichts sicherstellen. Jedoch seien neben den vereinbarten aktuellen Maßnahmen – wie eine erheblich verbesserte Ausstattung der Schulen mit Seife, Papierhandtüchern und Desinfektionsmitteln sowie eine häufigere und verbesserte Reinigung der Toilettenräume – auch die generell grundsätzlich und dringend benötigten Sanierungen der Schulsanitäranlagen unabdingbar, unabhängig von Corona. „Es ist eine unbürokratische Hilfe, dass das Bildungsdezernat zusätzlich zu den regulär vom Amt für Bau und Immobilien (ABI) durchgeführten Reparaturen Mittel in Höhe von 1000 Euro pro Schule für kleine Reparaturen und Ergänzungen in den Schultoiletten und Waschräumen bereitstellt. Das ist nicht selbstverständlich, da diese Instandhaltungen eigentlich nicht in den Aufgabenbereich des Bildungsdezernates fallen. Es darf aber kein Ersatz für die so dringend benötigten Sanierungen der Schulsanitäranlagen sein“, mahnt Schmitt. Auch sollten darüber hinaus die von der SPD-Fraktion geforderte Erhöhung der Reinigungsintensität in den Schultoiletten sowie die höhere Anzahl der dafür notwendigen Präsenzkräfte in den Schulen ebenfalls nach der Corona-Pandemie weiter bestehen bleiben. 

Immer wieder berichteten Schulen von hygienischen Missständen vor Ort und wendeten sich in offenen Briefen an Stadtrat Jan Schneider als den zuständigen Dezernenten für das Amt für Bauen und Immobilien. Für Schmitt bestätigten sich die negativen Eindrücke der Situation an den Schulen dadurch: „Leider stehen wir immer noch vor einem Berg an Sanierungsarbeiten. Das Ganze muss jetzt an Fahrt aufnehmen und Herr Schneider muss aktiv werden. Wir haben in der Zwischenzeit bereits auf einen offenen Brief des Gesamtpersonalrats der Lehrerinnen und Lehrer am Staatlichen Schulamt für Frankfurt geantwortet, die sich bisher allein gelassen fühlen. Daher haben wir uns mit den im Brief gestellten Fragen nochmals direkt an das Dezernat für Bau und Immobilien gewandt – in der Hoffnung, dass die Fragen so möglichst schnell beantwortet werden, denn auch wir wollen eine zeitnahe Aufklärung.“ 

„Die Frankfurter Schulen dürfen auch nach der Krise nicht wieder hängen gelassen werden. Ich erhoffe mir von unserem Antrag, dass nun die richtigen Prioritäten gesetzt werden, kurzfristig unbürokratische Hilfe geleistet wird und langfristig vom zuständigen Dezernat ein Masterplan für Sanierungsarbeiten aufgelegt wird“, so Schmitt abschließend.