Ein Jahr neuer Hessenplan - Bilanz

von Helmut Poppe

 „Wir haben innerhalb kürzester Zeit eine Vielzahl an Hilfen aufgelegt, um unsere Wirtschaft widerstandsfähiger, innovativer und nachhaltiger zu machen. Unser Ziel: Wir wollen aus dieser Krise stärker herausgehen, als wir hineingegangen sind. Und wir wollen verhindern, dass eine Krise uns noch einmal so hart trifft. Ein Jahr später können wir sagen, dass wir auf einem guten Weg sind“, sagt Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir heute in Wiesbaden. Insgesamt seien bisher Hilfen und Zuschüsse in Höhe von etwas mehr als 772 Mio. Euro geflossen oder bewilligt worden. 

Der Neue Hessenplan für Hessens Wirtschaft umfasst neben Wirtschaftshilfen in Form von Darlehen und Beteiligungen als akute Unterstützung der Betriebe in der Krise eine Vielzahl an Förderprogrammen, um Strukturen zu erhalten, die Konjunktur anzukurbeln und Hessen zugleich auf den notwendigen ökologisch-ökonomischen Strukturwandel vorzubereiten. „Der Leitgedanke des Neuen Hessenplans ist, den Unternehmerinnen und Unternehmern, die unverschuldet in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sind, kurzfristig zu helfen und Liquidität zu verschaffen“, so Al-Wazir. „Genauso wichtig ist uns, die hessischen Unternehmen für die Zukunft fit zu machen, Innovationen zu fördern und in die öffentliche Infrastruktur zu investieren. Unsere Hilfen greifen ineinander, denn die Herausforderungen unserer Zeit lassen sich nur so meistern.“
„Der Leitgedanke des Neuen Hessenplans ist, den Unternehmerinnen und Unternehmern, die unverschuldet in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sind, kurzfristig zu helfen und Liquidität zu verschaffen,“ so Tarek Al-Wazir, Hessischer Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohne

 
Als Beispiel der akuten Hilfen für Unternehmen in der Krise nannte der Wirtschaftsminister das erfolgreiche Programm Hessen-Mikroliquidität, das gerade kleinen und mittleren Unternehmen unbürokratisch Darlehen bis zu 35.000 Euro zur Verfügung gestellt hat, die erst ab dem dritten Jahr zurückgezahlt werden müssen und bei anhaltenden Schwierigkeiten zum Teil erlassen werden können. Insgesamt hat das Land Hessen damit Betriebe über die WI-Bank mit bisher fast 250 Mio. Euro unterstützt.  

Auch die Beteiligungsprogramme Hessen Kapital I und II wurden stark nachgefragt. Seit Beginn der Corona-Pandemie sind 35 Liquiditätsbeteiligungen bewilligt worden und 14 Mio. Euro ausgezahlt worden. Über die Notfallkasse Hessen sind insgesamt knapp 5 Mio. Euro Landes- und Bundesmittel an diejenigen geflossen, deren wirtschaftliche Existenz durch die Folgen der Pandemie ernsthaft gefährdet war. Anders als der Bund hat Hessen auch Personen oder Betriebe mit der Notfallkasse unterstützt, die schon Hilfe aus anderen Programmen erhalten hatten, aber dennoch weiterhin pandemiebedingt in ihrer Existenz bedroht sind. Der Hessen Fonds, der aufgelegt worden war, um sich an Unternehmen in existenziellen Schwierigkeiten beteiligen zu können, wurde hingegen kaum nachgefragt. Größere Unternehmen haben auf den Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) des Bundes zurückgegriffen. 

„Die Arbeitslosenzahl in Hessen ist leider noch höher als vor der Pandemie, aber schon geringer als im Jahr 2020. Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze in Hessen ist sogar wieder höher als vor der Pandemie. Das ist bemerkenswert, da für Hessen bedeutende Bereiche wie Luftverkehr und Messewirtschaft und die davon abhängenden Bereiche wie Hotels und andere Dienstleistungen weiter deutlich unter dem Vorkrisenniveau sind. Wir sehen, dass die Hilfen von Bund und Land geholfen haben und dort angekommen sind, wo sie gebraucht wurden. Der Neue Hessenplan hat seinen Teil dazu beigetragen“, so der Minister.