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Letzte Aktualisierung: 23.10.2020

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Ehrenamtliche sind bei Wahlen unverzichtbar

Frankfurter Magistrat erhöht Aufwandsentschädigung für Einsatz der Wahlvorstände

von Ilse Romahn

(14.10.2020) Rund 6500 Wahlhelfer werden in Frankfurt am Main bei den Kommunalwahlen und der Wahl der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) am Sonntag, 14. März 2021, benötigt. Als Zeichen der Wertschätzung hebt die Stadt Frankfurt am Main die Aufwandsentschädigung für den ehrenamtlichen Einsatz an.

Wahlvorsteher, Schriftführer sowie deren Stellvertretungen erhalten für den Dienst am Wahltag 70 Euro. Bei der Kommunalwahl 2016 lag dieser Satz bei 45 Euro. Für Beisitzerinnen und Beisitzer sowie die Mitglieder der Briefwahlvorstände gibt es jeweils 65 Euro (bisher 40 Euro). Diese und weitere Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Helfer hat der Magistrat auf Vorschlag des für Wahlen zuständigen Dezernenten Jan Schneider beschlossen.

„Die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer sind unverzichtbar für den reibungslosen Ablauf einer Wahl und ein Zeichen gelebter Demokratie“, betonte Schneider. „Es hat sich in den vergangenen Jahren aber gezeigt, dass es immer schwieriger wird, die benötigten Kräfte zu gewinnen. Wir wollen das Engagement der Ehrenamtlichen, die zum Teil schon seit vielen Jahren ihre Freizeit opfern und bei Wahlen aktiv sind, auch durch eine höhere finanzielle Entschädigung würdigen.“

Schneider betonte, dass der Aufwand für die Wahlvorstände durch das Kommunalwahlrecht mit der Möglichkeit des Kumulierens und Panaschierens sowie der gleichzeitig angesetzten Wahlen der Stadtverordnetenversammlung, der Ortsbeiräte und der KAV besonders hoch sei.

Am Wahltag werden voraussichtlich rund 630.000 Wahlberechtigte aufgefordert sein, ihre Stimme abzugeben. Um dies zu ermöglichen, werden 376 allgemeine Wahlvorstände für den Dienst in den Wahllokalen sowie 140 Briefwahlvorstände eingerichtet. Hinzu kommen 180 Auszählungswahlvorstände, die in den Tagen nach der Wahl mit der Ergebnisermittlung befasst sind. Für die Aufwandsentschädigungen rechnet der Magistrat mit einer Summe von insgesamt rund 430.000 Euro.

Stadtrat Schneider appelliert an die Frankfurter, sich für ein Ehrenamt am Wahltag zur Verfügung zu stellen: „Es ist ein wesentliches Merkmal unserer Wahlen, dass sie nicht ausschließlich von Behördenbediensteten, sondern unter Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger durchgeführt werden.“ Er betont: „Selbstverständlich werden auch alle Maßnahmen getroffen, die zum Schutz vor dem Coronavirus notwendig sind.“

Wer bei der Kommunalwahl ehrenamtlich helfen möchte, kann sich beim Wahlamt unter der Telefonnummer (069)21234912 oder per E-Mail an wahlvorstaende@stadt-frankfurt.de melden. Weitergehende Informationen stehen im Internet unter http://www.frankfurt.de/wahlen in der Rubrik „Informationen für Wahlhelfende“ bereit. (ffm)