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Letzte Aktualisierung: 17.06.2021

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DGB: Minijobs abschaffen

Sozialversicherungsschutz ab dem ersten Tag der Beschäftigung

von Karl-Heinz Stier

(02.06.2021) „Der Anschein einer vermeintlichen Stabilität am hessischen Arbeitsmarkt trügt“, sagt Michael Rudolph, Vorsitzender des DGB Hessen-Thüringen anlässlich der heutigen Vorstellung der Arbeitsmarktstatistik der Bundesagentur für Arbeit für den Monat Mai 2021. „Die Zugangstür zum hessischen Arbeitsmarkt ist derzeit wie vernagelt. Dies zeigt sich im Anstieg und in der Verfestigung der Langzeitarbeitslosigkeit ebenso wie im Rückgang betrieblicher Ausbildungsstellen.

Besonders stark gekniffen sind Menschen in geringfügigen und prekären Arbeitsverhältnissen. Minijobber waren die Ersten, die zu Beginn der Corona-Pandemie ihre Arbeit verloren haben. Sie sind völlig schutzlos und ohne Anspruch auf Arbeitslosen- oder Kurzarbeitergeld in Hartz IV gelandet. Daher wird es endlich Zeit für eine radikale Umkehr: Minijobber müssen in den vollständigen Schutz der Sozialversicherungen – und zwar vom ersten Tag ihrer Beschäftigung an“, so der Gewerkschafter.

Bundesarbeitsminister Heil, so Rudolph, sei gut beraten, auf seinen eigenen Kreis von Experten, den „Rat der Arbeitswelt“, zu hören. Dieser hat der Bundesregierung nahe gelegt, Minijobs weitestgehend abzuschaffen, weil diese die Brückenfunktion in der Vermittlung in den ersten Arbeitsmarkt nicht erfüllen und zu missbrauchsanfällig sind. Dies zeigen die zahlreichen Verstöße gegen geltendes Arbeitsrecht und die unzureichenden Kontrollen. Die Folgen sind etwa eine falsche Arbeitszeiterfassung, die Umgehung des Mindestlohns oder die Verwehrung des Urlaubsanspruchs sowie der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall.

Laut Minijobzentrale hatten Ende März über 471.000 Personen in Hessen einen Minijob, überwiegend im gewerblichen Bereich. Dies waren ca. 45.000 weniger (11,4%) als ein Jahr zuvor. Der Anteil der 20-25-jährigen Personen in Minijobs ist dabei auffällig hoch. „Insbesondere für junge Menschen eröffnen Minijobs keine Perspektiven am Arbeitsmarkt. Es ist doch auch aus Sicht der Arbeitgeber irrsinnig, dass wir dieses enorme Fachkräfte-potential am Arbeitsmarkt einfach verschwenden“, so Michael Rudolph. Aus zusätzlichen Auswertungen der Bundesagentur für Arbeit lässt sich zudem schließen, dass der Rückgang von Minijobs insbesondere jene Frauen getroffen hat, deren Minijob die einzige Einkommensquelle ist. Zum Vergleich waren Männer, die im Nebenjob geringfügig beschäftigt waren, insgesamt weniger stark betroffen: „Wir sehen in einer Umwandlung der Minijobs in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung auch ein Instrument zur Her-stellung von Geschlechtergerechtigkeit am Arbeitsmarkt“, so Rudolph abschließend.