Das Online-Gesellschaftsmagazin aus Frankfurt am Main

Letzte Aktualisierung: 27.11.2020

Werbung
Werbung

Demonstrationen am Wochenende

von Helmut Poppe

(13.11.2020) Am kommenden Samstag werden in Frankfurt verschiedene Demonstrationen stattfinden, darunter eine Veranstaltung unter dem Motto: "Querdenker - Kein Lockdown für Bembeltown" sowie zwei weitere Kundgebungen mit den Themen: "Gegen Querdenken 69" und "Gegen den Auftritt von rechten Verschwörungstheoretikern und Coronaleugnern".

Die zuständige Versammlungsbehörde befasst sich aktuell mit den entsprechenden Anmeldungen. Die Frankfurter Polizei wird die gegensätzlichen Lager voneinander trennen, um mögliche Auseinandersetzungen zu verhindern. Zudem ist mit massiven Verkehrsbeeinträchtigungen im Bereich des Hauptbahnhofes und der Innenstadt zu rechnen.

Im Vordergrund stehen die freie Meinungskundgabe und das Recht auf Versammlungsfreiheit. Daneben gibt es aber auch Auflagen und die Vorgaben der Corona Verordnungen. Auf die strikte Einhaltung dieser Regelungen und der behördlichen Vorgaben zu den Versammlungen wird die Polizei achten. Kommt es zu Verstößen, wird unter Beachtung der Verhältnismäßigkeit aber dennoch konsequent eingeschritten.

Der Frankfurter Polizeipräsident führt dazu aus: "Für die Polizei sind Demonstrationen besonders in dieser Zeit der Pandemie mit sehr hohen Infektionsraten eine Herausforderung. Es gelten Abstandsregeln sowie die Pflicht zum Tragen der Mund-Nase-Bedeckung bei diesen Versammlungen. Eine Diskussion mit den Einsatzkräften vor Ort über die Sinnhaftigkeit dieser Maßnahmen ist sinnlos und nicht zielführend. Bei deren Nichtbefolgung werden wir daher konsequent handeln." (ots)