Demokratieforschung in Brüssel

Höhepunkt des Besuchs ist die Tagung „Demokratische Resilienz in Europa“ des hessischen Wissenschaftsministeriums in der Vertretung des Landes Hessen. Hier kamen über 200 Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wissenschaft, der EU-Forschungscommunity und Hessens Wissenschafts- und Forschungslandschaft zusammen. 

Wissenschaftsminister Timon Gremmels: „Horizont Europa sollte mehr Förderchancen für die Demokratieforschung bieten. Die Bedeutung dieses Forschungsthemas zeigt sich in unserem Bundesland: Mit unserem Programm ,Stärkung der Demokratieforschung Hessen‘ vernetzen wir die Exzellenz der hessischen Hochschulen und Forschungseinrichtungen, um konkrete Antworten auf Radikalisierung und Polarisierung zu finden. Eine starke Demokratieforschung hilft, um unsere Demokratien in Zeiten geopolitischer Krisen und zunehmender Bedrohungen resilienter zu machen. Das unterstreicht auch die Tagung ,Demokratische Resilienz in Europa‘. Vor diesem Hintergrund begrüße ich, dass der EU-Ministerrat in diesen Tagen eine Position verabschiedet hat, die eine stärkere Rolle für die Geistes- und Sozialwissenschaften im Programm vorsieht.“ 

Im Zentrum der zweitägigen Konferenz steht der Brückenschlag zwischen Theorie und Praxis. Ziel ist es zu zeigen, wie regionale Spitzenforschung aus Hessen theoretische EU-Konzepte mit verlässlichen empirischen Daten und Erkenntnissen aus der Region unterfüttern kann. Hessische Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler tauschen sich mit Vertretern der Europäischen Kommission aus. Beleuchtet werden soll der Forschungsansatz der hessischen Projekte mit Perspektive und Impulsen für die Demokratiestärkung in Deutschland und Europa mit Blick auf die Förderperiode 2028-2034. Zudem stehen Möglichkeiten der Vernetzung hessischer Forscherinnen und Forscher mit Expertinnen und Experten aus EU-Institutionen und aus der Brüsseler Forschungs-Community im Fokus.

Die Europäische Union hat mit dem European Democracy Shield und dem neu eingerichteten Europäischen Zentrum für demokratische Resilienz parallel einen ambitionierten Maßnahmenkatalog gegen Desinformation, hybride Bedrohungen und die Erosion demokratischer Institutionen geschaffen. „Diese notwendigen Brüsseler Rahmenkonzepte müssen mit gesellschaftlichen Realitäten zusammengebracht werden. Durch die enge Verzahnung regionaler Spitzenforschung – wie wir sie in Hessen erfolgreich vorantreiben – mit den politischen Entscheidungsebenen der EU gelingt ein starker, evidenzbasierter Transfer“, so Wissenschaftsminister Timon Gremmels.

Katarina Barley, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Keynote-Speakerin am ersten Konferenztag, ergänzt: „Demokratien leben von informierten Bürgerinnen und Bürgern, von offenen Debatten und von der Fähigkeit einer Gesellschaft, unterschiedliche Meinungen auszuhalten. Diese Fähigkeit verlieren wir aktuell, vor allem durch soziale Medien. Dort bestimmen Tech Bros, welche Themen verstärkt werden und welche Stimmen in der Versenkung verschwinden. Wir verlieren unsere gemeinsame Tatschengrundlage, weil uns in sogenannten Echokammern nur das zugespielt wird, was unser eigenes Weltbild bestärkt. Mit dem Digital Services Act hat die EU ein wichtiges Instrument geschaffen, um dem zu begegnen. Wir müssen es endlich vollumfänglich einsetzen, um die Widerstandskraft unserer Demokratie zu stärken.“ 

Der Vorsitzende des Programmbeirates von „Stärkung der Demokratieforschung Hessen“, Prof. Dr. Hans Vorländer, erläutert: „Als Vorsitzender des Beirats freue ich mich, das Programm ,Stärkung der Demokratieforschung Hessen‘ begleiten zu dürfen. Die im wissenschaftsgeleiteten Verfahren ermittelten exzellenten Forschungs- und Transferprojekte können sich auf dieser Tagung in einem europäischen Kontext präsentieren. Ich sehe die europäische Perspektive und die internationale Vernetzung als große Chance der Forschung, gemeinsam Wege zu finden, wie Wissenschaft die Demokratie und die demokratische Widerstandsfähigkeit von Gesellschaften stärken kann. Die Europäische Union ist ein entscheidender Faktor, damit Europa eine Gemeinschaft demokratischer Staaten und Gesellschaften bleibt, die auf den Fundamenten der Grund- und Menschenrechte basieren.“

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