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Letzte Aktualisierung: 21.06.2021

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Bebauungsplanverfahren Sinai II und III in Bad Soden gehen voran

Auch die Planung des Neubaus der Feuerwehr

von Adolf Albus

(31.05.2021) Die meisten Tagesordnungspunkte der zweiten Stadtverordnetenversammlung in diesem Jahr nach der Kommunalwahl wurden am vergangenen Mittwochabend ohne Aussprache behandelt, da diese bereits in der vorangegangenen Ausschussrunde ausführlich beraten worden waren.

Unter anderem erteilten die Stadtverordneten die Genehmigung, Mittel für erhöhte Anforderungen an die Erdbebensicherheit beim Neubau der Feuerwache bereit zu stellen. Darüber hinaus geht es auch beim Bebauungsplanverfahren Sinai II und III weiter voran. Durch den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zum Bebauungsplanvorentwurf kann dieser nun im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie verschiedenen Behörden diskutiert werden. Im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung wird auch eine öffentliche Informationsveranstaltung (siehe Hinweis in diesem Newsletter) stattfinden.

Weil weiterer Beratungsbedarf besteht, votierten die Parlamentarier mehrheitlich dafür, den Entwurf des Bebauungsplans Nr. 19 A „Clausstraße“ zurück in den Bauausschuss zu verweisen.
Gleich drei Wahlgänge standen am Mittwochabend auf der Agenda der Stadtverordnetenversammlung. Gewählt wurden die vier Vertreter des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung, Helmut Witt. Neben Isabell Reuter (Grüne) wurden Dr. Jan Kappel (BSB), Gerd Elzenheimer (SPD) und Sven Hahnel (FDP) gewählt. Ebenfalls gewählt wurden die beiden Stadtverordneten, die künftig in der Baukommission sitzen. Hier erhielten Matthias Köhler (CDU) und Gerd Elzenheimer (SPD) die Mehrheit der Stimmen.Dr. Heinz-Bernhard Fuchs, Armin Knipfer, Peter Hewel, Hans-Joachim Drissler und Sonja Gantzckow werden ab sofort als sogenannte „sachkundige Einwohner“ in der Baukommission vertreten sein.