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Letzte Aktualisierung: 01.07.2022

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Armand Zorn, MdB: „Frankfurt profitiert vom Bundeshaushalt 2022"

von Ilse Romahn

(15.06.2022) Am vergangenen Freitag wurde der Bundeshaushalt 2022 vom Deutschen Bundestag beschlossen: Mit einem Gesamtvolumen von 496 Milliarden Euro will die Ampel-Regierung dieses Krisenjahr bewältigen und in die Modernisierung des Landes investieren. Von den Investitionsmitteln im Haushalt wird auch Frankfurt profitieren, verspricht der Bundestagsabgeordnete Armand Zorn.

„Städte wie Frankfurt müssen bei den großen Herausforderungen im Klimaschutz oder beim Städtebau unterstützt werden. Genau das macht dieser Haushalt mit hohen Investitionen.“, erklärt der Frankfurter Bundestagsabgeordnete Armand Zorn (SPD). So sehe der diesjährige Bundeshaushalt 790 Millionen Euro für die Städtebauförderung und eine erneute Förderrunde des Programms „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ in Höhe von 476 Millionen Euro vor. Für die Stadt Frankfurt sei außerdem das bereits laufende Investitionsprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ interessant, meint Zorn. Dieses würde im Haushalt um 176 Millionen Euro aufgestockt werden.

Laut dem SPD-Abgeordneten seien seit 2017 bereits Bundesmittel in Höhe von 9,6 Millionen Euro für die Städtebauförderung nach Frankfurt geflossen. Die vielen Investitionstöpfe im diesjährigen Haushalt sollten genutzt werden, um die Stadtent­wicklung weiter voranzutreiben, findet Armand Zorn, der für seine Fraktion im Finanz- und im Digitalausschuss sitzt.

Durch das Bundesprogramm „Neustart Kultur“ wurden bereits zahlreiche Frankfurter Künstlerinnen und Künstler und Kulturinstitutionen finanziell unterstützt, so zum Beispiel die beiden letzten Frankfurter Buchmessen, die Batschkapp Frankfurt, die Brotfabrik oder auch der Club Gibson. Mit dem Bundeshaushalt 2022 wird das Programm verstetigt. Die Fördermöglichkeiten von „Neustart Kultur“ werden bis Juni 2023 verlängert. Zorn freut das: „Davon wird Frankfurt als Kulturmetropole profitieren.“